15.11.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Zukunft der Stasi-Behörde: Böhmer soll Kommission leiten

Zukunft der Stasi-Behörde: Böhmer soll Kommission leiten

Amtszeit des derzeitigen Behördenchefs endet 2016

Sachsen-Anhalts früherer Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) soll laut "Spiegel" eine Kommission leiten, die Vorschläge zur Zukunft der Stasiakten-Behörde ausarbeitet.

Berlin - Der Vorschlag finde Unterstützung in mehreren Bundestagsfraktionen, berichtete das Magazin in seiner neuen Ausgabe. Nach Vorstellungen der zuständigen Kulturstaatsministerin, Monika Grütters (CDU), solle das Gremium zügig die Arbeit aufnehmen.

Grütters hofft dem Bericht zufolge auf konkrete Vorschläge im kommenden Jahr, damit noch in dieser Legislaturperiode entsprechende Gesetzesänderungen erreicht werden können. Die SPD favorisiert demnach eine Fusion der Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen mit dem Bundesarchiv bis 2019.

Die Amtszeit des derzeitigen Behördenchefs, Roland Jahn, endet 2016. Dem 78-jährigen Böhmer wird zugetraut, die emotionalen Debatten um die Schließung der einstigen "Gauck-Behörde" zu moderieren. Über die Zusammensetzung der Kommission wird laut "Spiegel" noch gestritten. Eine schwarz-grüne Allianz wolle notfalls mit Geschäftsordnungstricks die Mitwirkung von Linken-Politikern in der Kommission verhindern, berichtet das Magazin.

(xity, AFP)


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