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"Weimarer Dreieck" für neue EU-Ost-Politik

Außenministertreffen unter Eindruck der Ukraine-Krise

Am Montag trafen sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), sein französischer Kollege Laurent Fabius und sein polnischer Kollege Radoslaw Sikorski bereits in Berlin.

Berlin - Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens dringen als Lehre aus der Ukraine-Krise auf einen neuen Ansatz der EU-Politik gegenüber den östlichen Nachbarn. Die betroffenen Länder sollten nicht mehr vor eine "starre" Entscheidung gestellt werden - "entweder sich der EU anzunähern oder in umfassender Weise mit Russland zusammenzuarbeiten", erklärten Frank-Walter Steinmeier (SPD), Laurent Fabius und Radoslaw Sikorski am Montag nach Treffen in Berlin und Weimar.

Eine Unterschrift unter das Assoziierungsabkommen mit der EU hätte Kiew gezwungen, Moskau zu verprellen. Mit ihrem Vorstoß räumen die Minister des "Weimarer Dreiecks" ein, dass dies ein Fehler war. "Vielleicht haben wir unterschätzt, wie Russland auf solche Angebote (wie das Assoziierungsabkommen) reagieren würde", sagte Steinmeier vor Journalisten in Weimar.

Um die aktuelle Krise zu entschärfen, rief er gemeinsam mit seinen beiden Kollegen die EU auf, "alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente einzusetzen". Die Stabilisierung der Ukraine sei jetzt das vorrangige Ziel, sagte Steinmeier.

Unter dem Eindruck der Ukraine-Krise setzt Steinmeier heute in Weimar die Beratungen mit seinen Kollegen aus Frankreich und Polen fort. Am Entstehungsort des diplomatischen Formats "Weimarer Dreieck" beginnen Steinmeier, Fabius und Sikorski den Tag mit einem Spaziergang zum Wohnhaus von Johann Wolfgang von Goethe. Anschließend ziehen sich die Minister zu einer Arbeitssitzung ins Weimarer Stadtschloss zurück.

Beim heutigen NATO-Außenministertreffen wollen sich die drei Minister laut ihrer Erklärung für einen mehrschichtigen Ansatz in der Krise einsetzen: Die Verbündeten sollten sich der Solidarität sicher sein, die Zusammenarbeit mit den Partnern soll verstärkt - und zugleich soll die Haltung gegenüber Russland neu überdacht werden.

(xity, AFP)


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