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Wahlen in Krefeld

Am 25. Mai finden gleichzeitig vier Wahlen statt

Am 25. Mai 2014 finden in Krefeld gleich vier Wahlen zur gleichen Zeit statt. So wird neben der Europawahl, auch die Ratswahl, die Bezirksvertretungswahl und die Wahl des Integrationsrats durchgeführt.

Krefeld - Da in diesem Jahr die Kommunalwahlen mit der Europawahl zusammengelegt wurden, haben die meisten Krefelder am 25. Mai 2014 drei Stimmen, einige sogar vier, weil neben den Kommunalwahlen auch die Wahlen zum Integrationsrat stattfinden. "Für jede Wahl wird es einen gesonderten Stimmzettel geben“, erklärt Hans-Jürgen Neuhausen vom städtischen Wahlamt, das derzeit mit den Vorbereitungen für die Wahlen beschäftigt ist. Und auf jeden Stimmzettel dürfen die Wähler nur ein Kreuzchen machen.

Am Wahlabend nach 18 Uhr werden die Wahlhelfer zuerst die Stimmen zur Europawahl auszählen, danach die Ratswahl und schließlich die Wahlen zu den Bezirksvertretungen. Die Stimmen für den Integrationsrat werden erst am Folgetag an zentraler Stelle ausgezählt. Das ist erforderlich, weil auch hierzu in allen 154 Wahllokalen im Stadtgebiet gewählt werden kann, obwohl die Zahl der Wahlberechtigten deutlich geringer ist. Die Stadt Krefeld hat dieses Procedere gewählt, damit Wahlberechtigte nicht an zwei verschiedenen Stellen wählen müssen. Um das Wahlgeheimnis zu wahren erfolgt die zentrale Auszählung.

Über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Europawahl wird am Freitag (14. März 2014) in Berlin entschieden. Derzeit deutet vieles darauf hin, dass in Nordrhein- Westfalen 24 Parteien zur Wahl stehen könnten. Für die Europawahl müssen die Wähler am Wahltag 18 Jahre alt sein, bei den Kommunalwahlen dürfen auch schon 16-Jährige ihre Kreuzchen machen. Es sind jeweils Deutsche und EU-Bürger wahlberechtigt.

EU-Bürger, die in Krefeld an der Europawahl teilnehmen wollen, müssen bis zum 4. Mai 2014 beim Wahlamt einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Sofern bereits bei einer früheren Europawahl eine Eintragung in das Wählerverzeichnis erfolgt ist, ist eine erneute Antragstellung nicht erforderlich.

Welche Parteien zu den Kommunalwahlen antreten, steht noch nicht fest. Die Vorschlagsfrist läuft erst am 7. April 2014 um 18 Uhr ab. Bisher haben zwölf Parteien ihre Teilnahme an den Kommunalwahlen angekündigt.

Bei den Integrationsratswahlen (das Gremium wird in Krefeld erstmals gebildet und löst den Integrationsausschuss ab) sind alle nichtdeutschen Krefelder ab 18 Jahren wahlberechtigt und diejenigen mit doppelter Staatsangehörigkeit. Eingebürgerte haben bis zum 13. Mai 2014 mit Nachweis die Möglichkeit, sich in das Wählerverzeichnis eintragen zu lassen. Es werden zehn Mitglieder in den Integrationsrat direkt gewählt, neun weitere Sitze werden mit Ratsmitgliedern besetzt. Das hat die Politik per Dringlichkeitsbeschluss festgelegt, nachdem sich der Integrationsausschuss dafür ausgesprochen hatte. Außerdem wurde entschieden, dass es möglich ist, Stellvertreter zu benennen. Werden Listen eingereicht, gilt die Reihenfolge der Liste, falls nichts anderes festgelegt wurde. Gewählt werden können alle Wahlberechtigten und alle Krefelder Bürger, die 18 Jahre alt sind. Auch für den Integrationsrat läuft die Vorschlagsfrist bis zum 7. April 2014. Hier benötigen die Kandidaten zehn Unterstützungsunterschriften. Formulare gibt es beim Wahlamt im Rathaus am Von-der-Leyen-Platz.

Die Wahlbenachrichtigungen für alle Wahlen werden nach Ostern bis spätestens zum 5. Mai 2014 verteilt. Am 28. April 2014 wird das Briefwahlbüro im Rathaus öffnen.


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