21.06.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Vorstellung von Seehofers "Masterplan Migration" abgesagt

Vorstellung von Seehofers "Masterplan Migration" abgesagt

Neuer Termin steht noch nicht fest

Die für Dienstag geplante Vorstellung des "Masterplans Migration" von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zur Asylpolitik ist abgesagt.

Berlin - "Der Termin für die Vorstellung des Masterplans wurde verschoben", teilte das Bundesinnenministerium am Montag in einer kurzen Erklärung mit. "Einige Punkte müssen noch abgestimmt werden. Ein neuer Termin steht noch nicht fest."

Über die Terminabsage hatte zunächst die "Bild"-Zeitung berichtet. Demnach waren ungeklärte Differenzen zwischen Seehofer und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Frage der Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen der Grund für die Terminabsage.

Merkel hatte am Sonntagabend der CSU-Forderung eine Absage erteilt, Flüchtlingen an der deutschen Grenze zurückzuweisen. Sie wolle, dass Deutschland "nicht einseitig national" agiere, sagte Merkel in der ARD-Sendung "Anne Will" und verwies auf den Vorrang von europäischem Recht. Über den Masterplan sei die Regierung "noch in intensiven Gesprächen".

Seehofer hatte am Dienstag ein Paket mit 63 Maßnahmen zur Asylpolitik vorstellen wollen. Der Innenminister strebt nach eigenen Angaben eine grundlegende Überarbeitung der Asylpolitik in Deutschland an.

(xity, AFP)


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