08.04.2020 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Von der Leyen räumt Fehler im Umgang mit externen Beratern für Bundeswehr ein

Von der Leyen räumt Fehler im Umgang mit externen Beratern für Bundeswehr ein

Frühere Ministerin sagt vor Untersuchungsausschuss aus

Der Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium befragt am Donnerstag (13.30 Uhr) die frühere Ressortchefin Ursula von der Leyen (CDU). 

In ihrer Anhörung vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zur so genannten Berateraffäre hat die frühere Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Fehler eingeräumt. Bei der Auftragsvergabe an externe Berater habe es in ihrer Amtszeit Rechts- und Regelverstöße gegeben, auf die das Ministerium umgehend reagiert habe, sagte die EU-Kommissionspräsidentin am Donnerstag vor dem Bundestagsausschuss in Berlin.

Diese Fehler seien in einer Phase unterlaufen, in der die Bundeswehr einer umfassenden Modernisierung unterzogen worden sei: "Es ist viel Gutes geleistet worden, aber in der beachtlichen Aufbauleistung sind auch Fehler passiert", sagte von der Leyen. Dies sei "umso bedauerlicher", als der Modernisierungsprozess dringend erforderlich gewesen sei. "Wir haben die Kritik des Bundesrechnungshofs aufgegriffen und Maßnahmen ergriffen", um Fehlentwicklungen entgegenzusteuern, hob sie hervor.

Anlass für die Einberufung des Ausschusses waren Berichte des Bundesrechnungshofs über Rechts- und Regelverstöße bei der Nutzung der kostspieligen Beraterleistungen. Der Ausschuss verfolgt den Auftrag, die Vorgänge unter finanziellen, rechtlichen und militärischen Gesichtspunkten zu prüfen und die Verantwortlichkeiten auf der Leitungsebene zu untersuchen.

Der vor einem Jahr einberufene Untersuchungsausschuss hat inzwischen mehr als 4000 Akten untersucht und mehr als 30 Zeugen befragt. Nach der Befragung von der Leyens will der Ausschuss die Ergebnisse seiner Untersuchung in einem Bericht zusammenfassen. Der Bericht soll vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause vorgelegt werden.

© 2020 AFP


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