17.02.2019 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Von der Leyen pocht auf Erhöhung ihres Etats

Von der Leyen pocht auf Erhöhung ihres Etats

Scholz hatte jedoch Sparkurs angekündigt

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen pocht angesichts des von Finanzminister Scholz angekündigten Sparkurses auf eine Erhöhung ihres Etats.

Berlin - Es stehe die "klare politische Vereinbarung", die Verteidigungsausgaben bis 2025 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben, sagte von der Leyen am Montag bei einem Besuch in der lettischen Hauptstadt Riga. "Es gibt klare Festlegungen auch im Koalitionsvertrag." Das seien die "Rahmenbedingungen" für die Haushaltsverhandlungen.

Die Ministerin betonte zugleich, sie habe die neuen Haushaltszahlen noch nicht analysieren können. "Wir sind gerade am Anfang der Verhandlungen für den Eckwertebeschluss, der Ende März dann im Kabinett sein wird."

Scholz bereitet die Ministerien derzeit angesichts sinkender Steuereinnahmen auf einen Sparkurs vor. Der "Bild"-Zeitung zufolge warnte der Finanzminister die anderen Ministerien bereits, dass mit fast 25 Milliarden Euro weniger bis zum Jahr 2023 zu rechnen sei.

(xity, AFP)


Copyright 2018 © Xity Online GmbH