Von der Leyen für gemeinsame Übungen von Polizei und Bundeswehr zur Terrorabwehr

Ministerin: Verbindungswege und Aufgabenverteilung sollten erprobt sein

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für gemeinsame Übungen von Polizei und Bundeswehr zur Terrorabwehr ausgesprochen.

Berlin - Das Grundgesetz erlaube schon jetzt einen Bundeswehr-Einsatz "bei terroristischen Anschlägen katastrophalen Ausmaßes", sagte von der Leyen der "Welt am Sonntag". "Damit im Ernstfall jeder weiß, was zu tun ist, müssten Polizei und Bundeswehr diese Zusammenarbeit auch üben."

Von der Leyen verwies mit Blick auf die Terroranschläge von Brüssel und Paris darauf, "dass solche Großszenarien plötzlich eintreten können". In diesem Fall sei der Einsatz der Bundeswehr im Innern möglich. "Soldaten können dann unter dem Oberkommando der Polizei auch mit militärischen Mitteln unterstützen. Zum Beispiel, um wichtige Gebäude zu schützen oder die Eingänge von U-Bahn-Stationen zu sichern."

"Das wäre für alle Beteiligten eine neue Qualität der Zusammenarbeit", betonte die Verteidigungsministerin. Die Verbindungswege und Aufgabenverteilung bei einer solchen Zusammenarbeit von Polizei und Bundeswehr "sollten klar erprobt sein".

(xity, AFP)