17.08.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Von der Leyen erwägt Ablösung von Staatssekretär

Von der Leyen erwägt Ablösung von Staatssekretär

Beemelmans wegen Eurofighter in der Kritik

Wegen seiner Infomationspolitik im Zusammenhang mit dem Eurofighter-Rüstungsprojekt steht Staatssekretär Stéphane Beemelmans womöglich vor seiner Ablösung. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erwägt einem Bericht zufolge seine Entlassung.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erwägt einem Zeitungsbericht zufolge, ihren Staatssekretär Stéphane Beemelmans abzulösen. Beemelmans könnte in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden, beichtete die "Mitteldeutsche Zeitung" in ihrer Onlineausgabe unter Berufung auf Unionskreise. Demnach steht Beemelmans in der Kritik, weil er Ende 2013 den Bundestag bei dem Rüstungsprojekt Eurofighter nicht wie vorgeschrieben über die Freigabe von knapp 55 Millionen Euro für eine Ausgleichszahlung an die Industrie informierte.

Der Staatssekretär war bereits vergangenes Jahr in der Affäre um das Drohnenprojekt Euro Hawk unter Beschuss geraten. Die Zeitung zitierte Unionskreise nun mit der Aussage, Beemelmans sei am Mittwoch bei einer Sitzung des Verteidigungsausschusses "schwer angegangen" worden. Es habe "Kritik aus allen Fraktionen" gegeben. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte der Zeitung, er würde es "sehr begrüßen, wenn die Ministerin daran geht, den gesamten Beschaffungsbereich neu zu ordnen".

Beemelmans hatte im Juli in dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Drohnen-Affäre den damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in Schutz genommen. So übernahm er die Verantwortung dafür, de Maizière erst zu spät über die technischen Probleme bei dem millionenschweren Rüstungsprojekt informiert zu haben. Die Opposition wertete dies als Versuch, den Minister zu entlasten. Trotz der Verwicklung in die Affäre blieb Beemelmans auch unter de Maizières Nachfolgerin von der Leyen auf seinem Posten.

© 2014 AFP


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