31.10.2020 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Von der Leyen bremst Drohnenvorstoß der Industrie aus

Von der Leyen bremst Drohnenvorstoß der Industrie aus

Ministerin will zunächst gesellschaftliche Debatte

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Rüstungsindustrie mit deren Vorstoß zur Entwicklung einer europäischen Drohne abblitzen lassen.

Berlin - Sie sehe derzeit "keinen Entscheidungsdruck" bei der Drohnenentwicklung, weil das Thema zunächst in einer "breiten gesellschaftlichen Debatte" und im Bundestag erörtert werden müsse, sagte die Ministerin in Berlin. Verwundert zeigte sich von der Leyen über Berichte zu einem Angebot eines Konsortiums zur Drohnenentwicklung.

"Dieses Angebot hat mir gegenüber in Gesprächsform nicht stattgefunden", sagte die Ministerin. Am Freitag sei allerdings auf Arbeitsebene in ihrem Ministerium der Brief eines Rüstungsunternehmens mit einem Angebot eingegangen. "Typischerweise" würden solche Angebote nur unterbreitet, wenn das Ministerium zuvor darum gebeten habe. Dies sei in diesem Fall aber nicht geschehen, sagte von der Leyen. Den genauen Inhalt der Initiative kenne sie nicht.

Zuvor hatten mehrere Medien von einem neuen europäischen Drohnenprojekt namens MALE 2020 berichtet, das der deutsch-französische Rüstungskonzern Airbus Defence and Space gemeinsam mit dem französischen Unternehmen Dassault Aviation und dem italienischen Konzern Alenia Aermacchi vorlegen wolle. Der Zeitung "Die Welt" vom Montag zufolge hofft das Industriekonsortium auf eine "zeitnahe Entscheidung".

Den Vorstandschef von Airbus Defence and Space, Bernhard Gerwert, zitierte die Zeitung mit den Worten: "Wir wollen unsere intensiven Gespräche mit dem Verteidigungsministerium fortsetzen und sind zuversichtlich, in Kürze den nächsten Schritt zu tun."

Die große Koalition hat den Bedarf an einer europäischen Drohne bereits im Koalitionsvertrag festgelegt. Der Europäische Rat hatte im Zusammenhang mit der Entwicklung einer MALE-Drohne im Dezember 2013 von einer "Schlüsselfähigkeit für Europas Verteidigung" gesprochen.

Von der Leyen kündigte an, dass sie sich in der bevorstehenden Debatte um das Drohnenprojekt öffentlich positionieren werde. Nun sagte sie nur: "Ich halte die Grundrichtung für richtig, dass wir starke europäische Fähigkeiten entwickeln sollen."

(xity, AFP)


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