19.07.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Verteidigungsministerium berichtet über Rüstungsvorhaben

Verteidigungsministerium berichtet über Rüstungsvorhaben

Grüne sehen Kostenrisiken bis zu drei Milliarden Euro

Das Bundesverteidigungsministerium hat eine umfassende Auflistung aktueller Rüstungsvorhaben vorgelegt. Ein Ministeriumssprecher wertete die Veröffentlichung als "Zeichen neuer Transparenz". Die Grünen warnen vor Kostenrisiken in Milliardenhöhe.

Das Bundesverteidigungsministerium hat eine umfassende Auflistung zum Stand aktueller Rüstungsvorhaben vorgelegt. Ein Ministeriumssprecher wertete die Veröffentlichung der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion in Berlin als ein "Zeichen neuer Transparenz". Unterdessen verwiesen die Grünen auf Kostenrisiken im Rüstungsbereich in Milliardenhöhe.

In der Antwort auf die Anfrage der Linken werden detailliert Verzögerungen und Mehrkosten etwa bei den Hubschrauber-Projekten "Tiger" und NH90 sowie bei weiteren Projekten von Heer, Luftwaffe und Marine aufgeführt. Beispielsweise hätte der "Tiger" eigentlich Ende 2002 geliefert werden sollen, tatsächlich erfolgte die Auslieferung der ersten Maschine aber erst Mitte 2010. Hier wie auch beim NH90 gab es erhebliche Mehrkosten, von denen ein Teil allerdings auf nachträgliche Änderungswünsche der Streitkräfte zurückging.

Beträchtliche Mehrkosten, Verzögerungen oder andere technische und finanzielle Probleme nennt die Liste auch für das Kampfflugzeug "Eurofighter", das Transportflugzeug A400M, den Schützenpanzer "Puma" sowie mehrere Fregatten und Korvetten. Beim A400M stieg der Preis pro Systemeinheit von ursprünglich rund 125 Millionen Euro auf mehr als 175 Millionen Euro im Jahr 2013. Die Auslieferung von insgesamt fünf Korvetten verzögerte sich um zwischen acht Monaten und vier Jahren.

Das Verteidigungsministerium bekräftigte in diesem Zusammenhang die Zusage von Ressortchefin Ursula von der Leyen (CDU), zeitnah wesentliche Rüstungsvorhaben von externen Spezialisten durchleuchten zu lassen. "Mittelfristiges Ziel ist es, ein transparentes, risikoorientiertes und professionelles Großprojektmanagement einzurichten", teilte das Ministerium mit.

Der Grünen-Haushaltsexperte Tobias Lindner sagte der "Bild"-Zeitung , allein bei den 15 Großprojekten, auf die sich die durch von der Leyen angekündigte Überprüfung konzentrieren soll, bestünden Kostenrisiken von bis zu drei Milliarden Euro. Lindner nannte besonders den NH90, den "Eurofighter" und die A400M.

"Das kann ich so nicht bestätigen", sagte ein Ministeriumssprecher zu den Angaben der Grünen. Es sei noch zu früh, um Mehrkosten beziffern zu können: "Da sind wir erst zu Beginn des Prozesses, wo wir dies ermitteln."

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold forderte ein strafferes Kontrollsystem bei Rüstungsprojekten. "Wir brauchen Transparenz statt grauem Nebel", sagte er der "Passauer Neuen Presse". Bislang seien Fehlentwicklungen "beschönigt und vertuscht" worden. Zugleich begrüßte er die Ankündigung von der Leyens, gegen Missstände vorzugehen.

Von der Leyen hatte ihren Staatssekretär Stéphane Beemelmans Mitte der Woche abgesetzt, weil sie ihm die notwendigen Verbesserungen im Rüstungsbereich nicht zutraut. Auch der für den Bereich Ausrüstung und Informationstechnik zuständige Abteilungsleiter Detlef Selhausen wurde vor dem Hintergrund der gravierenden Mängel im Rüstungsbereich von seiner Aufgabe entbunden.

© 2014 AFP


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