19.12.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Verkehrsminister präzisiert Angaben zur Pkw-Maut

Verkehrsminister präzisiert Angaben zur Pkw-Maut

"Preis orientiert sich an Öko-Klassen der Autos"

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Angaben zu der von ihm geplanten Pkw-Maut präzisiert.

Berlin - "Das Konzept steht. Wir führen eine Infrastrukturabgabe für alle Nutzer unserer Straßen ein. Dafür gibt es eine Vignette", sagte Dobrindt der "Bild"-Zeitung. Geplant sei ein gestaffeltes Maut-System. Bis spätestens Mittwoch wolle er sein Konzept vorstellen.

"Der Preis der Vignette orientiert sich an den Öko-Klassen der Autos", sagte Dobrindt weiter. "Die deutschen Autofahrer bekommen die Vignette per Post automatisch zugeschickt. Die Maut-Einnahmen durch die ausländischen Kraftfahrzeuge belaufen sich in einer Wahlperiode auf 2,5 Milliarden Euro. Sie werden direkt und zusätzlich in den Straßenbau investiert."

Einwände der Brüsseler EU-Kommission gegen das Maut-Konzept seien nicht zu befürchten, sagte der Minister. "Mein Maut-Konzept ist EU-konform. Die Vignette gilt für inländische wie ausländische Kfz-Halter gleichermaßen, die deutsche Straßen benutzen." Außerdem werde es auch Veränderungen bei der Kfz-Steuer geben: "Die Kfz-Steuer wird günstiger werden. Und es bleibt dabei: Kein deutscher Autofahrer wird insgesamt mehr bezahlen als heute", sagte Dobrindt.

Die Maut soll nach den bisherigen Plänen zum 1. Januar 2016 eingeführt werden. Die Einnahmen sollen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur genutzt werden.

(xity, AFP)


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