17.02.2019 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Verfassungsschutz: Syrien-Rückkehrer "erhebliche Gefahr"

Verfassungsschutz: Syrien-Rückkehrer "erhebliche Gefahr"

Mehr als ein Dutzend hat aktive Kampferfahrung

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat vor einer Bedrohung durch deutsche Islamisten gewarnt, die von Kampfeinsätzen im syrischen Bürgerkrieg nach Deutschland zurückkehren.

Berlin - Etwa hundert islamistisch orientierte Aktivisten seien bislang aus Syrien zurückgekehrt, mehr als ein Dutzend von ihnen habe nach Erkenntnissen des deutschen Inlandsgeheimdiensts aktive Kampferfahrung, sagte Maaßen in Berlin. Von den Rückkehrern gehe eine "erhebliche Gefahr" aus, warnte Maaßen.

Der oberste Verfassungsschützer verwies dabei auch auf den tödlichen Anschlag auf das Jüdische Museum in Brüssel. Der mutmaßliche Täter von Brüssel ist ein junger Franzose, der sich in Syrien einer islamistischen Gruppe angeschlossen hatte. Er gilt als vermutlich erster Rückkehrer aus Syrien, der in Europa einen Anschlag beging.

Das Attentat von Brüssel bestätige die Einschätzung des Verfassungsschutzes, dass die Rückkehrer eine Gefahr darstellen, sagte Maaßen. Der Verfassungsschutz verfüge bislang aber über "keine Anhaltspunkte", dass Syrien-Rückkehrer in Deutschland "einen konkreten terroristischen Auftrag verfolgen". Der Verfassungsschutzchef fügte hinzu: "Das rechtzeitige Erkennen der Rückkehrer und die Einleitung geeigneter Maßnahmen stellen die Sicherheitsbehörden vor eine große Herausforderung."

Seit Ausbruch des Konflikts in Syrien sind laut Maaßen etwa 320 Ausreisen von Aktivisten nach Syrien erfolgt. Zu mehr als zwei Dutzend Ausgereisten lägen Hinweise vor, dass sie in Syrien ums Leben gekommen seien.

Der Weg für deutsche Islamisten nach Syrien ist relativ einfach: Die meisten reisen über die Türkei ein, die eine lange Grenze mit Syrien teilt. Die deutschen Sicherheitsbehörden fürchten, dass die Aktivisten durch die Bürgerkriegserfahrung weiter radikalisiert und kampferprobt zurückkehren, terroristische Taten planen und in Deutschland weitere Extremisten anwerben.

In der vergangenen Woche hatten Deutschland und mehrere andere EU-Staaten eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die prüfen soll, wie dieser Gefahr gemeinsam begegnet werden kann. Im Gespräch sind Maßnahmen, kampfbereite Extremisten früher zu erkennen, andere EU-Staaten vor ihnen zu warnen, Verdächtigen die Ausreise nach Syrien zu erschweren und sie gegebenenfalls nach der Rückkehr aufzugreifen.

Maaßen äußerte sich auch zu russischen Spionageaktivitäten in Deutschland in Zusammenhang mit der Ukraine-Krise. Der Verfassungsschutz beobachte derzeit "Aufklärungsbemühungen russischer Nachrichtendienste zu potenziellen politischen, wirtschaftlichen und militärischen Konsequenzen aus der Ukraine-Krise", sagte Maaßen.

Das besondere Interesse der russischen Spione gelte "der Bewertung der russischen Ukraine-Politik durch Deutschland, die EU und die Nato, möglichen Gegenmaßnahmen sowie der deutschen und europäischen Energiepolitik", fügte er hinzu. Die Verfassungsschützer hätten zudem russische Versuche registriert, durch Propaganda "das Meinungsbild in Deutschland zu beeinflussen".

(xity, AFP)


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