23.02.2020 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Unionsfraktionsvize Frei lehnt Verbot von Mitgliedschaft in Werteunion ab

Unionsfraktionsvize Frei lehnt Verbot von Mitgliedschaft in Werteunion ab

Sozialflügel der Union fordert Unvereinbarkeitsbeschluss

Der stellvertretende Unionsfraktionschef Thorsten Frei hat Forderungen zurückgewiesen, Parteimitgliedern per Unvereinbarkeitsbeschluss die Zugehörigkeit zur rechtskonservativen Werteunion zu verbieten.

Berlin - Ein solcher Beschluss wäre "ein Ausdruck von Hilflosigkeit", sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagausgaben). "Er wäre juristisch schwer durchzuhalten und würde die Werteunion wichtiger machen als sie ist."

Der Sozialflügel der Union, die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA), hatte den CDU-Bundesvorstand aufgefordert, die Unvereinbarkeit von Mitgliedschaften in Werteunion und CDU formell festzustellen. Die Werteunion "tritt mit der Forderung nach einer Zusammenarbeit mit der AfD die Werte der CDU mit Füßen", erklärte die CDA.

Frei sagte dazu, bei der Werteunion handle es sich "nur um eine sehr kleine Splittergruppe". Die CDU müsse versuchen, der Vereinigung "den Resonanzraum zu nehmen". Dies funktioniere, wenn die CDU "offensiv eigene Themen" setze. Der Fraktionsvize betonte zugleich, die Werteunion sei "nicht gut für die CDU". Sie agiere wenig inhaltlich, sondern konzentriere sich darauf, "destruktiv gegen Personen vorzugehen ? und zwar gegen die aus der eigenen Partei".

Die Diskussion um die Werteunion war durch das Debakel bei der Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen befeuert worden. Die nicht offiziell zur CDU gehörende Werteunion hatte die Wahl des - inzwischen zurückgetretenen - FDP-Politikers Thomas Kemmerich begrüßt, die durch die Stimmen der AfD ermöglicht worden war.

Die scheidende CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer beklagte in ihrer Rückzugankündigung am Montag, dass es "ein ungeklärtes Verhältnis von Teilen der CDU mit AfD und Linken" gebe.

(xity, AFP)


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