19.02.2019 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Unionsfraktion stellt sich gegen Pläne zu Gentests an Embryonen

Unionsfraktion stellt sich gegen Pläne zu Gentests an Embryonen

Gesundheitsminister wollte PID-Tests zur Kassenleistung machen

Die Unionsfraktion hat sich gegen die Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gestellt, die umstrittene Präimplantationsdiagnostik (PID) von der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlen zu lassen.

Berlin - Zu dem Vorhaben gebe es noch "Diskussionen", sagte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) am Dienstag in Berlin. Spahn kündigte an, seine Pläne zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufzugreifen.

Die Kostenübernahme der PID durch Krankenkassen sollte im Rahmen des Terminservice- und Vorsorgegesetz (TSVG) neu geregelt werden. Das stieß auf Kritik, da mit der Novelle eigentlich die Wartezeiten in den Arztpraxen verkürzt werden sollen.

"Ob Präimplantationsdiagnostik in Ausnahmefällen von den Krankenkassen bezahlt werden soll, müssen wir ausführlicher beraten", erklärte Spahn als Reaktion auf die Kritik aus den eigenen Reihen. "Deshalb begrüße ich die Entscheidung, dieses sensible Thema unabhängig vom Terminservicestellen-Gesetz zu debattieren."

Wie die "Welt" am Dienstag berichtete, sprach sich die Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Fraktion zuvor einstimmig gegen die Pläne Spahns aus. Demnach lautete die Kritik der Unionsfraktion, die Neuregelung innerhalb eines Termingesetzes wirke "untergeschoben".

Bei der PID werden im Reagenzglas erzeugte Embryonen schon vor dem Einpflanzen in den Mutterleib auf mögliche schwere Erbkrankheiten untersucht. Erlaubt sind derartige Gentests an Embryonen nur dann, wenn ein Elternteil oder beide Elternteile die Veranlagung zu einer schweren Erbkrankheit haben oder mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Tot- oder Fehlgeburt droht. Eine vorherige Beratung ist Pflicht.

Die Kirchen hatten kürzlich in einem Schreiben an die Koalitionsfraktionen kritisiert, dass Spahn die Neuregelung über einen Änderungsantrag im Terminservicegesetz unterbringen wollte. Sie warfen dem Minister vor, die Änderung in einem "parlamentarischen Hauruckverfahren" umsetzen zu wollen.

"Wir werden uns das in Ruhe anschauen", kündigte Brinkhaus nun an. Das Vorhaben, die Präimplantationsdiagnostik in Ausnahmefällen zur Kassenleistung zu machen, werde zwar nicht im Terminservicestellen-Gesetz aufgenommen, teilte das Gesundheitsministerium mit. Allerdings solle das Thema neu aufgerufen werden, wenn das Bundesgesundheitsministerium in diesem Jahr einen Bericht über die Erfahrungen mit PID vorlege.

(xity, AFP)


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