18.09.2019 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Unions-Innenpolitiker Mayer gegen "flächendeckende Beobachtung" der AfD

Unions-Innenpolitiker Mayer gegen "flächendeckende Beobachtung" der AfD

Warnung vor "Märtyrerimage"

Unions-Innenpolitiker Stephan Mayer hält die AfD in Teilen für "verfassungsfeindlich", will aber keine flächendeckende Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

Berlin - Die Beobachtung einzelner Funktionäre könne allerdings notwendig sein, sagte Mayer der "Passauer Neuen Presse" (Montagsausgabe). Die AfD sei "eine rechtspopulistische und in Teilen, wenn man manche Äußerung von Spitzenfunktionären sieht, verfassungsfeindliche Partei".

"Man muss nur aufpassen, dass man der AfD nicht unnötig zu einem 'Märtyrerimage' verhilft, von dem sie mehr profitiert, als dass es ihr schadet, indem sie auf eine angebliche Schikanierung durch den Staat und die etablierten Parteien verweist", sagte der Innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Nach einem Pressebericht vom Wochenende prüfen Verfassungschutzbehörden in Bund und Ländern in letzter Zeit verstärkt, ob die Partei oder einzelne Strömungen beobachtet werden sollten. Dazu werten sie zunächst öffentlich ohnehin zugängliche Quellen aus.

(xity, AFP)


Copyright 2019 © Xity Online GmbH