Union, SPD und Grüne wollen gleich mehrfach von "Völkermord" sprechen

Gemeinsamer Antragsentwurf zu Massakern vor hundert Jahren

Trotz der Proteste der Türkei wollen Union, SPD und Grüne die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor hundert Jahren in ihrem Bundestagsantrag gleich mehrfach als "Völkermord" benennen.

Berlin - Die umstrittene Bezeichnung taucht laut Entwurf des Antrags, der AFP am Donnerstag vorlag, gleich vier Mal in dem Text auf.

Der Bundestag will am nächsten Donnerstag über den Antrag mit dem Titel "Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916" abstimmen. Bei der Vertreibung der Armenier aus Anatolien waren damals bis zu 1,5 Millionen Menschen gestorben. Armenien und viele internationale Historiker stufen die damaligen Verbrechen als Völkermord ein, was die Türkei strikt ablehnt.

Die Debatte über den Beschluss des Bundestags wird bereits seit über einem Jahr geführt, eine Entscheidung war unter anderem wegen Bedenken des Auswärtigen Amts und des Bundeskanzleramts mehrfach verschoben worden.

Zuletzt hatte der Bundestag im April 2015 über einen Antrag der Koalition zu dem Thema beraten. Im Gegensatz zum damaligen Text steht in dem nun zusammen mit den Grünen geschriebenen Entwurf der Begriff "Völkermord" bereits im Titel.

Im Text heißt es dann wortgleich wie vor einem Jahr über die Vernichtung der Armenier: "Ihr Schicksal steht beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde, von denen das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gekennzeichnet ist."

Ebenso wird wie vor einem Jahr in der Begründung des Antrags darauf verwiesen, dass "zahlreiche unabhängige Historiker" die Geschehnisse vor hundert Jahren als Völkermord werten. In dem nun vorliegenden Entwurf ist noch der Verweis auf die Debatte im Bundestag 2015 hinzugekommen, in der Redner aller Fraktionen "den Völkermord an den Armeniern verurteilt" hätten. Ausdrücklich erwähnt wird auch eine Rede von Bundespräsident Joachim Gauck, der ebenfalls von Völkermord gesprochen hatte.

Der gemeinsame Antrag von großer Koalition und Grünen soll am Dienstag von den Fraktionen beraten werden, ehe er am Donnerstag dann im Parlament zur Abstimmung gestellt wird. Die eher ungewöhnliche Kooperation war zustande gekommen, nachdem die Grünen zu Beginn dieses Jahres das Thema "Völkermord"-Erklärung wieder in die Öffentlichkeit gebracht hatten.

(xity, AFP)