24.04.2019 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Union beansprucht deutschen EU-Kommissars-Posten

Union beansprucht deutschen EU-Kommissars-Posten

"Oettinger hat seine Aufgabe gut gemacht"

Die Union geht davon aus, dass sie auch den nächsten EU-Kommissar stellen wird. Alles andere wäre den Wählern schwer zu vermitteln, sagte Fraktionschef Kauder.

Berlin - In der Debatte über die künftige Postenverteilung in Brüssel reklamiert Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) das Amt des deutschen EU-Kommissars für seine Partei. "Wir hoffen natürlich, dass wieder einer von uns Kommissar wird. Alles andere wäre den Anhängern von CDU und CSU bei diesem Wahlergebnis auch schwer zu vermitteln", sagte Kauder der "Welt". Er lobte zugleich den bisherigen EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU): Dieser habe "seine Aufgabe gut gemacht".

Kauder positioniert sich damit auch gegen den Koalitionspartner. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte am Dienstag in Brüssel den Spitzenkandidaten seiner Partei bei der Europawahl, Martin Schulz, als EU-Kommissar ins Gespräch gebracht. Jedes Land kann nur einen Vertreter in die EU-Kommission entsenden. Schulz hatte das Amt des Kommissionspräsidenten angestrebt, lässt nun aber dem Spitzenkandidaten der Konservativen, Jean-Claude Juncker, den Vortritt. Die europäischen Konservativen waren bei der Europawahl am Sonntag stärkste Kraft geworden.

Die Besetzung der europäischen Spitzenposten wird aber voraussichtlich noch einige Zeit dauern. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy bekam von den Staats- und Regierungschefs den Auftrag, im Gespräch mit Mitgliedstaaten und EU-Parlament eine für alle Seiten akzeptable Lösung finden. Dabei steht zunächst die Frage des Kommissionspräsidenten im Vordergrund.

Kauder sagte "schwierige Verhandlungen" voraus. An der Entscheidung über den Kommissionspräsidenten wirkten "das Parlament, aber maßgeblich auch die Staats- und Regierungschefs" mit. "Das macht die Dinge so kompliziert", urteilte Kauder.

(xity, AFP)


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