08.04.2020 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Thüringer Linke verkündet Ergebnis der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag

Thüringer Linke verkündet Ergebnis der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag

Als letzte der drei Parteien in Thüringen gibt die Linke nach einer Mitgliederbefragung ihr Votum zum Koalitionsvertrag bekannt.

Erfurt - Grüne und SPD stimmten bereits auf Parteitagen dem Koalitionsvertrag für eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung zu. Am Dienstag soll der Vertrag in Erfurt unterzeichnet werden, bevor sich dann Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Mittwoch im Landtag zu Wiederwahl stellt.

Der bereits fünf Jahre gemeinsam regierenden rot-rot-grünen Koalition fehlen nach der Landtagswahl von Ende Oktober vier Stimmen zur Mehrheit. Die Minderheitsregierung ist daher künftig auf Unterstützung von CDU und FDP angewiesen. Beide Parteien lehnen eine fest vereinbarte Tolerierung ab, zeigten sich zumindest aber offen, mit Rot-Rot-Grün über die Umsetzung konkreter politischer Projekte zu verhandeln.

(xity, AFP)


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