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Tausende Kinderporno-Seiten nach BKA-Hinweisen gelöscht

Ministerien ziehen Zwischenbilanz für Online-Strategie

Nach Hinweisen des Bundeskriminalamts (BKA) haben Internet-Provider im Jahr 2012 mehr als 5000 Seiten mit kinderpornografischen Material gelöscht. Online-Nutzer können sich bei einer Beschwerestelle melden, wenn sie auf rechtswidrige Inhalte stoßen.

Nach Hinweisen des Bundeskriminalamts (BKA) haben Internet-Provider im Jahr 2012 mehr als 5000 Seiten mit kinderpornografischen Material gelöscht. Das geht aus dem ersten entsprechenden Aktivitätsbericht hervor, den Bundesinnen- und Bundesjustizministerium in Berlin vorstellten. Das BKA erreichten über die mit ihm kooperierenden Beschwerdestellen der Internetwirtschaft in jenem Jahr 6209 Hinweise auf Kinderpornoseiten. Davon wurden 5463 an Provider weitergeleitet und lösten Löschverfahren aus.

Nach Angaben der beiden Ministerien bezog sich etwa ein Viertel der weitergeleiteten Hinweise auf Seiten auf Inlandsservern (24 Prozent), der weitaus größte Teil war im Ausland gehostet (76 Prozent). Bei den nicht weitergeleiteten 746 Fällen sei die Bearbeitung unter anderem daran gescheitert, dass der Standort der Server wegen der Nutzung der Verschleierungssoftware TOR nicht zu ermitteln gewesen sei, teilte diese mit.

Im Inland hatten die Provider die Angebote spätestens nach zwei Wochen zu 100 Prozent entfernt. Im Ausland lag die Quote wegen des komplizierteren Ablaufs bei 97 Prozent nach vier Wochen. "Ich bin mit den Erfolgen durchaus zufrieden", erklärte Innenminister Thomas de Maizière (CDU). Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) betonte, das Ergebnis könne "sich sehen lassen".

Das Jahr 2012 war das erste, in dem die neue Strategie des Löschens von Kinderporno-Webseiten in Deutschland angewandt wurde. Davor hatten der Bund auf Sperrung fraglicher Seiten gesetzt. Nach langen Diskussionen über ein entsprechendes Gesetz schwenkten die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung und der Bundestag 2011 um und entschieden sich für Löschen in freiwilliger Kooperation von Polizei und Providern. Grund waren unter anderem Bedenken hinsichtlich der Wirksamkeit des Sperrens, aber auch rechtliche Kontroversen.

Die nun praktizierte freiwillige Kooperation von BKA und Internetprovidern stützt sich auf Meldungen aus den offiziellen Internetbeschwerdestellen. Sie werden etwa von Hightech-Branchenverbänden angeboten und sind untereinander international vernetzt. Online-Nutzer können sich dort melden, wenn sie auf rechtswidrige Inhalte stoßen oder selbst im Netz belästigt werden.

© 2014 AFP


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