07.12.2019 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Tauber fordert nationale Debatte über Demokratie

Tauber fordert nationale Debatte über Demokratie

CDU-Generalsekretär: Parteientreffen im Juni

Angesichts sinkender Beteiligung an Wahlen hat CDU-Generalsekretär Peter Tauber eine nationale Debatte über den Wert und das Funktionieren von Demokratie gefordert.

Berlin - "Ich glaube, dass die einfachen Lösungen - eine Woche lang wählen, die Stimme nicht nur im Wahllokal abgeben, längere Öffnungszeiten der Wahllokale - das Problem nicht an der Wurzel greifen", sagte Tauber der Nachrichtenagentur AFP. "Man wird ganz anders und viel langfristiger darüber reden müssen, wie Demokratie überhaupt funktioniert."

Tauber schlug vor, an bestimmten Tagen in öffentlichen Einrichtungen und an den Schulen zu thematisieren, wie die Demokratie in Deutschland funktioniert. "Vielleicht muss man der Erwartung vieler Menschen nach schnellen, transparenten und eindeutigen Entscheidungen Ehrlichkeit entgegensetzen und ihnen sagen, dass Demokratie eine ziemlich anstrengende Sache ist, die oftmals kompliziert und auch mit Frustration, Ärger und Streit verbunden ist", sagte der CDU-Generalsekretär. "Aber das ist Demokratie! Wer das nicht als etwas Positives nimmt, den wird man nur schwer begeistern können."

In der Politik wird der Trend zu sinkender Wahlbeteiligung mit Sorge beobachtet. Zuletzt war sie bei der Bürgerschaftswahl in Bremen vor drei Wochen unter die Marke von 50 Prozent gefallen.

Tauber und die Generalsekretäre der beiden anderen an der Regierungskoalition beteiligten Parteien, Yasmin Fahimi (SPD) und Andreas Scheuer (CSU), hatten im März angekündigt, sich unter dem Motto "Demokratie stärken" gemeinsam Gedanken darüber zu machen, wie die Wahlbeteiligung und das Engagement in Parteien in Deutschland gefördert werden können. Tauber kündigte nun ein Treffen - auch mit Vertretern anderer Parteien - im Juni an, "um gemeinsam zu überlegen, wie wir wieder mehr Menschen begeistern, wählen zu gehen".

Diese Beratungen können aus der Sicht Taubers aber nur ein Anfang sein. Anstatt in Schulen Themen wie "Fair-Trade-Kaffee und Gender-Mainstreaming" zu diskutieren, solle erst einmal darüber gesprochen werden, "wie wertvoll unsere parlamentarische Demokratie ist", sagte der CDU-Politiker. "Das ist das beste politische System, das wir in unserer Geschichte je hatten. Insofern werden wir es als Generalsekretäre sicher nicht mit zwei Sitzungen stemmen können, wieder zu einer höheren Wahlbeteiligung zu kommen, sondern das ist ein sehr, sehr dickes Brett und eine langfristige Arbeit."

(xity, AFP)


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