Steinmeier: Armee und Gesellschaft dürfen sich nie fremd werden

Bundespräsident bei feierlichem Gelöbnis zum 65. Gründungstag der Bundeswehr

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer Entfremdung zwischen Bundeswehr und Gesellschaft gewarnt.

Berlin - "Armee und Gesellschaft dürfen sich in einer Demokratie niemals fremd werden", sagte Steinmeier am Donnerstag bei einem feierlichen Gelöbnis von Soldatinnen und Soldaten am 65. Gründungstag der Bundeswehr. Es drohe in der Bevölkerung ein "freundliches Desinteresse, eine Gleichgültigkeit, die dem Vertrauen zwischen Bundeswehr und Gesellschaft nicht dient".

Seit der Aussetzung der Wehrpflicht gebe es in unserer Gesellschaft "weniger Wissen über die Bundeswehr von heute", sagte Steinmeier. Die Bundeswehr übernehme heute mehr Verantwortung als je zuvor, "ist aber im Bewusstsein, im Alltag der allermeisten Deutschen fast unsichtbar geworden". Er mahnte, in dem Anspruch, dass sich Armee und Gesellschaft nicht fremd werden dürften, stecke "eine Verpflichtung für beide Seiten".

Steinmeier lobte den Einsatz der Bundeswehr, bei Auslandseinsätzen, aber aktuell auch in der Corona-Pandemie. "Wir können uns auf unsere Bundeswehr verlassen, sie leistet Außerordentliches, darauf können wir stolz sein", sagte der Bundespräsident. Die Bundeswehr werde gebraucht, weil Deutschland Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen müsse.

Der Bundespräsident forderte zugleich die Soldaten zu entschiedenem Eintreten gegen Extremismus in der Truppe auf. "Seien Sie mutig auch gegen Feinde und Verächter der Demokratie, gegen Rechtsextreme in den eigenen Reihen", sagte Steinmeier. "Wer die Demokratie hasst, der kann ihr nicht dienen." In Deutschland gebe es "Soldatenehre nur als freiheitliche, als demokratische Ehre".

Mit Blick auf den Erfolg von Joe Biden bei der US-Präsidentschaftswahl sagte Steinmeier, es gebe die "berechtigte Hoffnung, das transatlantische Bündnis erneuern zu können". Aber Europa werde für die USA auch unter einem Präsidenten Biden nicht mehr so zentral sein wie früher.

Der Bundespräsident mahnte, wenn Deutschland in Europa investiere, würden es andere Europäer auch tun. "Das wird uns mehr kosten, aber es sollte uns mehr wert sein als nur Geld - gerade in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik", sagte Steinmeier.

Das Gelöbnis im Park von Schloss Bellevue fand zum 65. Gründungstag der Bundeswehr statt. Die Bundeswehr war nur zehn Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs im Jahr 1955 gegründet worden. Am 12. November 1955 erhielten die ersten 101 freiwilligen Soldaten ihre Ernennungsurkunden.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bezeichnete das Gelöbnis mit dem Bundespräsidenten ein "Zeichen der Wertschätzung und Anerkennung der besonderen Rolle der Bundeswehr in unserem Gemeinwesen".

(xity, AFP)