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Steinmeier warnt vor Stellvertreterkrieg im Irak

Außenminister: Keine militärische Rolle Deutschlands

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Nachbarländer des Iraks zu stärkeren Bemühungen um eine Stabilisierung der Lage aufgerufen.

Berlin - "Wir müssen verhindern, dass jetzt auch noch auf irakischem Boden ein Stellvertreterkrieg der regionalen Mächte ausbricht", sagte Steinmeier der Zeitung "Welt am Sonntag" aus Berlin.

Alle Nachbarn, auch der Iran, könnten "kein Interesse daran haben, dass sich jenseits Syriens in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft ein riesiger herrschaftsloser Raum entwickelt, der zum Tummelplatz für Söldnergruppen, Islamisten jedweder Couleur und Terroristen wird".

Einem militärischen Engagement Deutschlands erteilte der SPD-Politiker eine Absage. "Ich kann mir keine Konstellation vorstellen, in der deutsche Soldaten dort zum Einsatz kommen", sagte er der Zeitung. Der mögliche deutsche Beitrag solle nicht überschätzt werden.

Kämpfer der sunnitischen Organisation Islamischer Staat im Irak und in der Levante (Isil) hatten in den vergangenen Tagen weite Teile des sunnitisch dominierten Nordiraks erobert und rückten in Richtung der Hauptstadt Bagdad vor. Es sei vor allem die Aufgabe der irakischen Streitkräfte, die Islamisten zu stoppen, sagte Steinmeier. Er erwarte aber auch, dass der Widerstand gegen die Dschihadisten vor Bagdad "viel größer" sein werde.

Zugleich machte Steinmeier der irakischen Regierung Vorwürfe: Diese habe es nicht vermocht, durch die Einbindung unterschiedlicher Landesteile, Bevölkerungsgruppen und Religionen die Stabilität des ganzen Landes zu fördern. Deutschland habe in den vergangenen zehn Jahren rund 400 Millionen Euro bereitgestellt, andere Länder noch mehr. "Die internationale Hilfe ist nicht ausreichend zur Herstellung politischer und wirtschaftlicher Stabilität eingesetzt worden", sagte Steinmeier.

(xity, AFP)


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