24.09.2020 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Steinmeier schließt zweite Amtszeit als Bundespräsident nicht aus

Steinmeier schließt zweite Amtszeit als Bundespräsident nicht aus

Staatsoberhaupt regt Trauerveranstaltung für Corona-Opfer an

Frank-Walter Steinmeier schließt eine zweite Amtszeit als Bundespräsident nicht aus.

Berlin - "Ich darf unser Land nach außen vertreten, internationale Beziehungen pflegen und die innenpolitischen Diskussionen um den Blick von außen bereichern", antwortete Steinmeier dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (Samstagausgaben) auf eine entsprechende Frage. "All diese Aufgaben sind nach dreieinhalb Jahren unverändert fordernd und spannend."

Das Amt des Bundespräsidenten biete zudem weitere "vielfältige Herausforderungen" wie Debatten über die Demokratie, historisches Gedenken, das Zusammenführen unterschiedlicher Menschen, sagte Steinmeier mit Blick auf eine mögliche zweite Amtszeit. "Ich kann denen Aufmerksamkeit schenken, die sonst eher im Schatten stehen, sich abgehängt, missverstanden oder gar verraten fühlen."

Konkreter wolle er sich derzeit nicht äußern: "Über alles andere ist jetzt nicht zu entscheiden", sagte der Bundespräsident dem RND. Die laufende Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier endet 2022. Für eine Wiederwahl wäre er nach jetzigem Stand auf breite Unterstützung über die SPD hinaus angewiesen.

Steinmeier äußerte sich in dem Interview auch zur Corona-Pandemie und äußerte Verständnis für zunehmende Kritik an den Maßnahmen zur Eindämmung des Virus. "Die Belastungen der Menschen sind real, und ich verstehe, dass die Sorgen zunehmen", sagte der Bundespräsident.

Wichtig seien deshalb die "Diskussionen über die Maßnahmen, die für uns alle belastend sind, über deren Sinn wir offen reden und die wir mit immer besserem Wissen auch immer präziser fassen müssen". Der Rückgang der Neuinfektionen und die deshalb möglichen Lockerungen seien allerdings "überzeugende Argumente, auf dem Weg der Vorsicht zu bleiben".

Mit einem weiteren Corona-Lockdown rechnet Steinmeier nicht. "Alle wissen, dass ein zweiter Lockdown extrem schädlich für die Wirtschaft wäre", sagte er dem RND. Zudem könne die Politik nicht mit derselben Akzeptanz für erneute Kontaktsperren rechnen wie noch vor vier, fünf Monaten. Er sei überzeugt, dass der Politik dies bewusst sei und sie daher ein solches Szenario verhindern werde.

Für die bislang mehr als 9300 Todesopfer der Corona-Pandemie in Deutschland will sich der Bundespräsident für eine Trauerveranstaltung einsetzen. Er werde einen entsprechenden Vorschlag mit Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht besprechen, sagte das deutsche Staatsoberhaupt. "Wann dafür der richtige Zeitpunkt ist und ob etwa eine Gedenkstunde der richtige Rahmen ist, darüber muss man sprechen", fügte Steinmeier hinzu.

(xity, AFP)


Copyright 2019 © Xity Online GmbH