21.09.2019 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Steinmeier: Nato kann nicht allein auf militärische Stärke setzen

Steinmeier: Nato kann nicht allein auf militärische Stärke setzen

Außenminister bekräftigt Forderung nach Dialog mit Moskau

In der Debatte um die militärische Aufrüstung der Nato hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) seine Forderung nach mehr Gesprächsbereitschaft gegenüber Russland bekräftigt.

Berlin - Austausch und Dialog gehörten neben Abschreckung zur Tradition der Nato, sagte Steinmeier am Montag in Luxemburg. Das Bündnis könne sich "nicht allein auf militärische Stärke verlassen", sondern müsse auch nach Möglichkeiten suchen, "Konflikte zu entspannen".

Kritik Steinmeiers an Großmanövern unter Teilnahme von Nato-Staaten wie zuletzt in Polen hatten in der großen Koalition am Wochenende Streit ausgelöst. Der Minister hatte dabei davor gewarnt, "durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul die Lage weiter anzuheizen". Mit "symbolischen Panzerparaden an der Ostgrenze der Nato" dürften keine Vorwände für eine Konfrontation geliefert werden. Unionspolitiker hatten darauf mehr Entschlossenheit gegenüber Moskau verlangt.

Beim Treffen mit seinen EU-Kollegen in Luxemburg bekräftigte Steinmeier, er habe den Eindruck, dass von einigen Seiten der Aspekt der militärischen Abschreckung zu stark betont werde. Deutschland entziehe sich aber aufgrund der veränderten Sicherheitslage in Europa diesem Vorgehen auch nicht und werde beim Nato-Gipfel Anfang Juli entsprechende Beschlüsse mittragen.

(xity, AFP)


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