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Stegner strebt bei Bundestagswahl 2017 linke Mehrheit an

"Ziel bleibt eine Mehrheit diesseits der Union"

SPD-Vize Ralf Stegner strebt eine linke Mehrheit nach der Bundestagswahl 2017 an.

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat mit seinem Plädoyer für ein Bündnis der Mitte-Links-Parteien in Deutschland auch eine Debatte über die Bundestagswahl 2017 ausgelöst. SPD-Vize Ralf Stegner sagte der "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe): "Niemand will wieder GroKo", womit er sich auf das jetzige Regierungsbündnis zwischen CDU, CSU und SPD bezog. "Ziel bleibt, wie Willy Brandt das gesagt hat, eine Mehrheit diesseits der Union."

Bürgerversicherung, moderne Familienpolitik, gute Arbeit, Rente und Bildung sowie Steuergerechtigkeit - "all das geht mit der Union nicht", sagte Stegner der "Bild"-Zeitung weiter. SPD-Chef Gabriel hatte in einem Gastbeitrag für den "Spiegel" gefordert, in Deutschland müssten progressive Parteien und Bewegungen füreinander bündnisbereit und miteinander regierungsfähig sein.

Das verlange einiges von der Sozialdemokratie und ihren denkbaren Partnern. Gabriel bezog sich allerdings ausdrücklich auf "die radikale bürgerliche Rechte": "Der Gegner der Demokratie steht rechts. Deutschland braucht jetzt ein Bündnis aller progressiven Kräfte."

Zustimmung kam auch aus der Linken. "Eine Regierung diesseits der Union ist möglich und nötig", sagte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) der "Bild am Sonntag". Voraussetzuung dafür sei, "dass die Beteiligten einander aushalten und respektieren".

(xity, AFP)


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