Städtetag erwartet keinen Aufnahmestopp für Flüchtlinge

Präsident: Hilfe ist Gemeinschaftsaufgabe Deutschlands

Der Deutsche Städtetag rechnet trotz steigender Asylbewerber- und Flüchtlingszahlen nicht mit einem baldigen Aufnahmestopp.

Berlin - Natürlich müssten die Kommunen derzeit "eine große Herausforderung bewältigen", sagte Städtetagspräsident Ulrich Maly der "Passauer Neuen Presse" vor dem Hintergrund der aktuellen globalen Konflikte. "Aber wir sollten auch nicht jammern." Er rechne mit bis zu 230.000 Flüchtlingen, die Deutschland in diesem Jahr aufnimmt. "Bei einer Gesamtbevölkerung von 80 Millionen Menschen ist das durchaus leistbar", sagte Maly.

Der Präsident des Städtetags lobte vor diesem Hintergrund Länder wie die Türkei, den Libanon und Jordanien, die bei der Aufnahme von Flüchtlingen "beeindruckende Arbeit" leisteten. In Deutschland sei es nun vor allem eine "Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen", den humanitären Verpflichtungen nachzukommen. Nötig sei zudem eine "einheitliche Regelung für die Erstattung der Kosten der Kommunen durch die Länder". Das werde bisher sehr unterschiedlich gehandhabt.

Der anhaltend starke Zustrom von Flüchtlingen stellt die Bundesländer seit einiger Zeit vor große Probleme. Erst kürzlich hatten die Ministerpräsidenten der Länder bei einem Treffen in Potsdam vom Bund Geld, Personal und organisatorische Hilfe bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus Kriegs- und Krisenregionen gefordert.

(xity, AFP)