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Stadtrat von Hannover versetzt Oberbürgermeister Schostok in den Ruhestand

Ratsparteien waren nach Anklage wegen Untreue von Stadtoberhaupt abgerückt

Der Stadtrat von Hannover hat am Donnerstag auf einer Sondersitzung Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) in den Ruhestand versetzt.

Der Stadtrat von Hannover hat am Donnerstag auf einer Sondersitzung den Oberbürgermeister der niedersächsischen Landeshauptstadt, Stefan Schostok (SPD), in den Ruhestand versetzt. Für einen entsprechenden Antrag Schostoks stimmten 54 Stadtverordnete, wie die Stadtverwaltung mitteilte. Es gab vier Gegenstimmen und eine Enthaltung.

Der Sozialdemokrat hatte diesen Schritt selbst beantragt. Hintergrund ist eine Anklage der Staatsanwaltschaft Hannover gegen Schostok wegen Untreue. Über den Zeitpunkt des Eintritts in den Ruhestand muss nun die Kommunalaufsicht entscheiden, der der Vorgang zur Prüfung vorgelegt wurde. Bis dahin bleibt Schostok im Amt, er will aber Urlaub nehmen.

Bei der Ankündigung seines Antrags Ende April hatte der Oberbürgermeister erklärt, persönlich sehe er nach wie vor kein Fehlverhalten bei sich. Die tragenden Parteien im Stadtrat hätten ihm jedoch die politische Unterstützung entzogen, wodurch ihm eine ordnungsgemäße Amtsausübung nicht länger möglich sei.

Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte im April Anklage gegen Schostok erhoben. Sie wirft dem 55-Jährigen vor, mehrere Monate lang von einer illegalen informellen Gehaltszulage für seinen früheren Büroleiter gewusst haben. Der im Oktober 2013 zum OB von Hannover gewählte Schostok beteuerte wiederholt seine Unschuld. Nach Bekanntwerden der Anklageerhebung rückten aber alle Parteien im Rat einschließlich der SPD von ihm ab.

© 2019 AFP


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