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SPD: Zwei Gehälter für Gabriel "geübte Praxis"

Aufwandsentschädigung neben Ministerbezügen kassiert

Die SPD wehrt sich gegen Vorhaltungen, Parteichef Sigmar Gabriel erhalte neben seinen Ministerbezügen auch Geld als Vorsitzender der Sozialdemokraten.

Berlin - SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi sieht in Parteizahlungen an den Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel neben dessen Ministerbezügen keinen Grund zur Kritik. "Ich halte die Debatte darüber für einen ausgesprochen Witz", sagte Fahimi nach einer Schaltkonferenz des SPD-Präsidiums. Gabriel habe alle Bezüge stets transparent offen gelegt und "es ist alles korrekt", hob die Generalsekretärin weiter hervor.

Fahimi reagierte damit auf einen Bericht der "Bild am Sonntag" vom vergangenen Wochenende. Das Blatt hatte darauf hingewiesen, dass Gabriel dem Bundestag als Zusatzeinkünfte eine steuerpflichtige Aufwandsentschädigung in Höhe der sogenannten Stufe eins angegeben hat, die Einkünfte zwischen 1000 und 3000 Euro umfasst. Dies wurde von der SPD auch so bestätigt. In SPD-Kreisen hieß es laut "BamS", es gehe um etwa 2000 Euro.

Mehrere SPD-Politiker hatten sich kritisch über eine solche Doppelbezahlung geäußert. "Das trägt nicht zur Glaubwürdigkeit bei", zitierte die "Bams" ein namentlich nicht genanntes Vorstandsmitglied. Dem Blatt zufolge erhalten CDU-Chefin Angela Merkel und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer keine zusätzlichen Aufwandsentschädigungen ihrer Parteien neben den Bezügen für ihre Regierungsämter.

Fahimi wies Berichte zurück, wonach auch frühere SPD-Vorsitzende keine solchen Doppelvergütungen erhalten hätten. "Es gibt keine geübte Praxis", vielmehr seien solche Vergütungen auch in der Vergangenheit "durchaus nichts Ungewöhnliches" gewesen. Es hätten "einige eine Aufwandsentschädigung bekommen, andere nicht".

Details nannte Fahimi nicht, auch nicht dazu, wofür und in welcher genauen Höhe Gabriel eine Aufwandsentschädigung bekommt. Aus dem Umfeld Gabriels verlautete allerdings, es gehe nicht um eine pauschale Bezahlung, sondern einen Ausgleich für einen konkreten Aufwand.

Gabriel hatte in SPD-Oppositionszeiten ein reguläres Gehalt als Parteichef zusätzlich zu seinen Abgeordnetenbezügen erhalten. Nach der Übernahme seines Ministeramts waren die Parteizahlungen offensichtlich zunächst eingestellt, im März aber in deutlich verringerter Höhe wieder aufgenommen worden.

(xity, AFP)


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