15.11.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> SPD sieht Koalition nach Edathy-Affäre gut aufgestellt

SPD sieht Koalition nach Edathy-Affäre gut aufgestellt

Gabriel "sehr zufrieden" mit 100 Tagen Koalition

Die SPD sieht die große Koalition nach den Querelen um ihren früheren Abgeordneten Sebastian Edathy gut aufgestellt.

Berlin - Nach den Schwierigkeiten am Anfang zeige sich nun, "dass wir eine handlungsfähige Regierung sind", sagte Parteichef Sigmar Gabriel nach einer Sitzung des SPD-Vorstands in Berlin. Insgesamt sei die SPD mit den ersten 100 Tagen der schwarz-roten Regierung "sehr zufrieden".

Gabriel verwies dabei auf die Gesetzesinitiativen von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles zur Rente und zum Mindestlohn sowie das geschlossene Auftreten von SPD und Union in der Krim-Krise. Die große Koalition wird am Donnerstag 100 Tage im Amt sein.

Gabriel bekannte sich zu dem Parteiordnungsverfahren gegen Edathy. Es gehe dabei nicht allein um einen möglichen Parteiausschluss, sagte der SPD-Vorsitzende. Es gebe auch andere Maßnahmen. Dies werde von den Ermittlungen und einem etwaigen Gerichtsverfahren gegen Edathy abhängen.

Gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten wird wegen des Verdachts der Kinderpornografie ermittelt. Die Staatsanwaltschaft hatte bislang aber nur von Material im "Grenzbereich" zu legalem Material gesprochen, das bei Edathy gefunden wurde. Gabriel bekräftigte, Edathy habe der SPD großen Schaden zufügt. "Seine persönliche Interpretation seines Verhaltens stimmt jedenfalls nicht mit meiner überein", fügte Gabriel hinzu.

Edathy hatte kürzlich den Besitz von Nacktaufnahmen Jugendlicher verteidigt und damit heftige Kritik ausgelöst. "In der Kunstgeschichte hat der männliche Akt, auch der Kinder- und Jugendakt, eine lange Tradition", hatte er gesagt. "Man muss daran keinen Gefallen finden, man darf es aber." Im Zuge der Edathy-Affäre musste der frühere Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) den Posten des Landwirtschaftsministers abgeben. Zudem ist das Bundeskriminalamt mit seinem Präsidenten Jörg Ziercke in die Kritik geraten, weil Edathys Namen schon längere Zeit auf der Kundenliste eines Online-Händlers gestanden hatte, der Nacktbilder von Kindern verbreitete.

(xity, AFP)


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