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SPD setzt im Europawahlkampf auf Kampagne für Schulz

Mehrere TV-Duelle mit Juncker geplant

Im Europawahlkampf setzt die SPD auf eine personalisierte Kampagne für ihren Spitzenkandidaten Martin Schulz.

Berlin - "Es gibt die klare Alternative Schulz oder Juncker", sagte der Wahlkampfleiter der Sozialdemokraten, Matthias Machnig, in Berlin. EU-Parlamentspräsident Schulz ist gemeinsamer Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), der frühere luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker ist Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP).

Schulz und Juncker wollen beide auch Nachfolger von José Manuel Barroso als EU-Kommissionspräsident werden. Für die Besetzung des EU-Spitzenpostens soll erstmals das Ergebnis der Europawahlen am 25. Mai berücksichtigt werden. Machnig wies darauf hin, dass sich Schulz und Juncker in Deutschland zwei TV-Duellen am 8. im ZDF und am 20. Mai in der ARD stellen wollen. Zudem soll es am 15. Mai in Brüssel eine TV-Debatte aller europäischen Spitzenkandidaten geben und am 22. Mai in Berlin eine Fernsehdiskussion der deutschen Spitzenkandidaten.

Der SPD-Wahlkampfauftakt findet Samstag in Hamburg statt. Inhaltlich will die SPD in ihrer Kampagne laut Machnig weniger durch Zuspitzungen gegen die Union punkten, sondern "eigene Stärken" in den Vordergrund stellen. Dabei spiele auch eine Rolle, dass die Einstellung von CDU- und SPD-Wählern zu Europa in vielen Punkten "weitgehend identisch" sei. Besondere Bedeutung hätten für Sozialdemokraten allerdings die Themen Steuergerechtigkeit und soziale Standards.

EU-Energiekommissar Günther Oettinger erneuerte im Magazin "Cicero" seine Forderung, Schulz solle wegen seiner Rolle als sozialdemokratischer Spitzenkandidat sein Amt als EU-Parlamentspräsident abgeben. Da jedes EU-Land nur ein Mitglied der EU-Kommission stellt, müsste Oettinger seinen Posten räumen, falls Schulz Kommissionspräsident wird.

Umfragen zufolge dürften allerdings voraussichtlich weder die EVP noch die SPE eine Mehrheit im EU-Parlament erringen. Daher dürften nach der Wahl komplizierte Bündnisgespräche erforderlich sein. Das Potenzial rechts- und linkspopulistischer Parteien gab Machnig unter Berufung auf Umfragen mit europaweit bis zu 27 Prozent an.

(xity, AFP)


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