16.12.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> SPD noch nicht überzeugt von Kampfdrohnen

SPD noch nicht überzeugt von Kampfdrohnen

Generalsekretärin macht ethische Bedenken geltend

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi lehnt die vom Verteidigungsministerium geplanten Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen bis auf Weiteres ab.

Berlin - "Natürlich mag es nachvollziehbare sicherheitspolitische Gründe geben, solche unbemannten Kampffluggeräte zu beschaffen", etwa weil dadurch das Leben deutscher Soldaten geschützt werden könne, sagte Fahimi der Zeitung "Die Welt". Dem gegenüber stünden aber "sehr schwerwiegende ethische und völkerrechtliche Argumente", die nicht mit einer einzelnen Anhörung im Bundestag auszuräumen seien.

Daher sei es momentan noch "viel zu früh", über die diskussionswürdige Beschaffung von Kampfdrohnen zu entscheiden, sagte die SPD-Generalsekretärin. Ganz anders sieht das Ex-Bundeswehr-Generalinspekteur Harald Kujat: Drohnen anzuschaffen und über ihre konkrete Bewaffnung jeweils ein Bundestagsmandat einzuholen, sei "eine sehr kluge Entscheidung, die den Bedenken in der Koalition Rechnung trägt und zugleich den Bedarf der Truppe erfüllt", sagte Kujat der "Rheinischen Post". Mit einer Leasing-Lösung werde zudem die Zeit bis zur Entwicklung eines europäischen Drohnensystems überbrückt, was ein "ganz wichtiger Schritt" sei.

Am Dienstagabend hatte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach langem Zögern angekündigt, sich für den Einsatz bewaffnungsfähiger Drohnen einzusetzen. In einer Rede vor dem Bundestag und in mehreren Interviews empfahl die Ministerin solche Flugsysteme tags darauf als unverzichtbares Mittel zum Schutz von Soldaten im Einsatz. Von der Leyen sieht sich aber mit breiter Skepsis konfrontiert: Der Koalitionspartner SPD sieht keinen Bedarf für bewaffnete Drohnen, die Oppositionsparteien lehnen sie aus ethischen und völkerrechtlichen Gründen generell ab.

Bislang setzt die Bundeswehr Drohnen nur zur Aufklärung ein. Entsprechende Geräte mietet sie. Von der Leyen hatte sich dafür ausgesprochen, künftig auch bewaffnungsfähige Drohnen zu leasen. Längerfristig befürwortet sie ebenfalls die Entwicklung einer eigenen europäischen Drohne.

(xity, AFP)


Copyright 2018 © Xity Online GmbH