15.08.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> SPD kritisiert deutsches "Säbelrasseln" im NATO-Osten

SPD kritisiert deutsches "Säbelrasseln" im NATO-Osten

Arnold: Ukraine darf nicht Verteidigungs-Thema werden

Die SPD hat mit Blick auf Truppenverstärkungen an den NATO-Ostgrenzen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Zurückhaltung aufgefordert.

Berlin - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Selbstverständlichkeiten sollten nicht als Besonderheiten kommuniziert werden". Er bezog sich damit darauf, dass von der Leyens Ministerium am Wochenende bestätigt hatte, einen deutschen Beitrag für die verstärkte Luftraumüberwachung im östlichen NATO-Gebiet sowie für einen Marine-Einsatz in der Ostsee zu prüfen.

Schon jetzt beteilige sich die Bundeswehr am so genannten Air Policing im Baltikum sowie an der Luftraumüberwachung, sagte Arnold. Auch Manöver in der Ostsee gehörten zur Routine. "Militärisches Säbelrasseln kann nicht hilfreich sein", kritisierte der SPD-Politiker.

Zugleich betonte Arnold im Deutschlandfunk, dass Deutschland sich einer Truppenverstärkung im Rahmen der NATO nicht verweigern sollte. Deutschland biete "ständig" Einsätze beispielsweise im Rahmen der Luftraumüberwachung an. "Über die wird normalerweise nur nicht so gesprochen wie im Augenblick." Es dürften keine "Eskalations-Spiralen" entstehen.

Arnold warnte in dem Sender vor einer "Schieflage" und vor "Missverständnissen", sollten sich zu sehr die Verteidigungspolitiker um die Probleme im Zusammenhang mit Russland und der Ukraine kümmern. Dies sei Aufgabe der Diplomaten. "Es gibt keinen anderen Weg als Diplomatie", betonte Arnold im Deutschlandfunk.

(xity, AFP)


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