26.09.2020 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> SPD, Grüne und Linke loten Gemeinsamkeiten aus

SPD, Grüne und Linke loten Gemeinsamkeiten aus

Eckpunkte für mögliche Koalition geplant

Wäre nach der Bundestagswahl in zwei Jahren Rot-Rot-Grün möglich? Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten der SPD, der Grünen und der Linkspartei will offenbar Eckpunkte für einen möglichen Koalitionsvertrag erarbeiten.

Berlin - Nach der Regierungsbildung in Thüringen gebe es "wieder eine gewisse Phantasie", sagte der SPD-Abgeordnete Frank Schwabe der "Frankfurter Rundschau" nach einer zweitägigen Klausurtagung von 17 Abgeordneten aller drei Parteien in Berlin. Demnach sollen die Eckpunkte in den kommenden Monaten ausgearbeitet werden.

An dem Treffen nahmen der Zeitung zufolge auch SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan und Vorstandsmitglied Niels Annen teil. Der Grünen-Abgeordnete Sven-Christian Kindler sagte der "Frankfurter Rundschau", inhaltlich gebe es "eine Reihe von Gemeinsamkeiten", etwa die Integrationspolitik, den sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft sowie eine stärkere steuerliche Belastung von Vermögen.

Fünf Arbeitsgruppen sollen dem Bericht zufolge nun in den kommenden Monaten inhaltliche Schnittmengen ausloten. Bis zum Frühjahr 2016 sollten zentrale Bausteine für ein mögliches Regierungsprogramm formuliert werden, sagte Schwabe. Die SPD brauche eine Perspektive jenseits der Juniorpartnerschaft in der großen Koalition.

In Thüringen regiert derzeit eine rot-rot-grüne Koalition unter dem linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow. Er ist der einzige Ministerpräsident eines Bundeslandes, der der Partei Die Linke angehört.

(xity, AFP)


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