14.11.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> SPD-Verteidigungsexperte nimmt von der Leyen in Schutz

SPD-Verteidigungsexperte nimmt von der Leyen in Schutz

Bartels: "Sie hat das nicht herbeigeführt"

SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen Kritik wegen der aktuellen Rüstungsprobleme in Schutz genommen.

Berlin - "Sie hat das nicht herbeigeführt", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" mit dem Hinweis, dass die Probleme auf das Konto der letzten Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Thomas de Maizière (CDU) gingen, die bei der Beschaffung von Ersatzteilen und neuer Waffensysteme gedrosselt hätten.

"Und sie hat das Thema Rüstung richtigerweise schon zu Beginn ihrer Amtszeit als zentral erkannt", sagte Bartels. "Ich habe deshalb nicht den Eindruck, dass Frau von der Leyen das Problem nicht sieht. Sondern sie ist jetzt genau so alarmiert wie wir und hat die Chance, Verbesserungen in Auftrag zu geben", sagte der SPD-Politiker.

Bei der Bundeswehr sind derzeit zahlreiche Hubschrauber und Transportfluge aufgrund technischer Mängel nicht einsatzbereit. Medienberichten zufolge gibt es auch Probleme bei Kampfjets der Typen Eurofighter und Tornado, gepanzerten Fahrzeugen des Typs Boxer und weiterem Gerät. Technikpannen hatten in den vergangenen Tagen auch den Flug von Bundeswehr-Ausbildern in die Kurdengebiete im Nordirak verzögert. In der Zeitung "Bild am Sonntag" forderte von der Leyen mehr Geld für die Bundeswehr. Zugleich räumte sie eine teilweise nur eingeschränkte Einsatzfähigkeit der Truppe ein.

Angesichts der Ausrüstungsprobleme bei der Bundeswehr forderte die SPD von der Leyen zum Handeln auf. "Bisher hat die Ministerin nichts entschieden. In den nächsten Wochen kommt für sie die Stunde der Wahrheit", sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der "Rheinischen Post". "Das Parlament will spätestens im Dezember über ihre Pläne zu Zukunftsprojekten wie den Eurohawk, neue Marinehubschrauber und das bodengestützte Luftverteidigungssystem Meads entscheiden", fügte Arnold hinzu. Er erwarte dazu schnelle Beschlussvorlagen aus dem Verteidigungsministerium.

Auch die Grünen forderten schnellere Entscheidungen. "Von der Leyen hätte längst schon einen Wartungsvertrag für das neue Transportflugzeug A400M schließen müssen. Wenn es Ende des Jahres kommt, können wir nicht ohne Wartung da stehen", sagte Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner.

(xity, AFP)


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