SPD-Politikerin fordert Abschiebestopp in Ebola-Gebiete

Mehrere Länder verzichten bereits auf Abschiebungen

Einen generellen Verzicht auf Abschiebungen in Ebola-Gebiete hat die SPD-Gesundheitsexpertin Hilfe Mattheis verlangt.

Berlin - "Bund und Länder sollten dem Beispiel von Rheinland-Pfalz, Hamburg und Niedersachsen folgen und einen Abschiebungsstopp von Flüchtlingen in die von Ebola betroffenen Gebiete erlassen", erklärte Mattheis. Sie verwies auf die sich täglich verschärfende Lage in mehreren westafrikanischen Staaten.

Forderungen nach einem Abschiebestopp hatten zuvor auch Politiker von Linkspartei und Grünen sowie Organisationen der Flüchtlingshilfe erhoben. Dabei war kritisiert worden, dass es zwar offizielle Reisewarnungen für die von der Epidemie betroffenen Staaten gebe, Abschiebungen aber rechtlich weiterhin möglich seien. In den Bundesländern ist die Praxis bislang uneinheitlich. In der Regel wird auf Basis von Einzelfallprüfungen über mögliche Abschiebungen entschieden.

(xity, AFP)