23.03.2019 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> SPD-Politiker Bartels zu neuem Wehrbeauftragten gewählt

SPD-Politiker Bartels zu neuem Wehrbeauftragten gewählt

Verteidigungsexperte tritt Nachfolge von Königshaus an

Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels ist zum neuen Wehrbeauftragten gewählt worden.

Berlin - Der 53-Jährige bekam im Bundestag 532 von 598 Stimmen. Er wird Nachfolger des bisherigen Beauftragten Hellmut Königshaus, der das Amt seit 2010 ausübt. Mit Nein stimmten 38 Abgeordnete, es gab 28 Enthaltungen.

Bartels, der bislang Vorsitzender des Bundestags-Verteidigungsausschuss ist, wird sein Amt im Mai kommenden Jahres antreten. Er gehört seit 1998 dem Bundestag an.

Der Wehrbeauftragte des Bundestages ist Anwalt der Soldaten und zugleich ein Hilfsorgan des Parlaments bei der Kontrolle der Streitkräfte. Tätig wird er auf Weisung des Bundestages oder des Verteidigungsausschusses. Der Wehrbeauftragte kann aber auch aus eigener Initiative heraus aktiv werden, wenn er Hinweise dafür hat, dass die Grundrechte von Soldaten verletzt werden.

(xity, AFP)


Copyright 2018 © Xity Online GmbH