14.12.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> SPD-Politiker Arnold für von der Leyens Pro-Drohnen-Kurs

SPD-Politiker Arnold für von der Leyens Pro-Drohnen-Kurs

Künftig auch bewaffnete Drohnen "legitimiert"

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold unterstützt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in ihrem Bestreben, die Bundeswehr mit Drohnen auszurüsten.

Berlin - "Es geht darum, die Fähigkeit, aufzuklären, weiter zu bewahren". sagte Arnold dem Sender MDR Info. Für die Zukunft halte er auch den Einsatz von Kampfdrohnen für legitim.

Wenn der Bundestag eines Tages ein Mandat beschließen sollte, das den Einsatz von Kampfflugzeugen und Kampfhubschraubern legitimiere, "dann wäre es auch legitimiert, eine bewaffnete Drohne zu haben", sagte Arnold. Dies wären dann aber "keinesfalls autonome, automatisierte Roboter".

Der SPD-Politiker verwies auf die Festlegung im Koalitionsvertrag mit der Union, dass vollautomatisierte Drohnen völkerrechtlich geächtet werden sollten. So halte er das entsprechende Vorgehen der USA in Pakistan oder Jemen für völkerrechtswidrig.

Arnold sprach sich dafür aus, dass die Bundeswehr zunächst weiterhin geleaste Drohnen einsetzen solle. Dabei solle sie aber eine Bewaffnung "nicht mitleasen und im Augenblick auch nicht kaufen". Auch von der Leyen befürwortet vorerst die Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen, die aber zunächst nicht bewaffnet sein sollen.

(xity, AFP)


Copyright 2018 © Xity Online GmbH