26.10.2020 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> SPD-Parteitag für rot-grüne Landesregierung in Hamburg

SPD-Parteitag für rot-grüne Landesregierung in Hamburg

Weg für Koalition ist frei

Der Weg für eine rot-grüne Landesregierung in Hamburg ist frei.

Hamburg - Ein Parteitag der SPD stimmte in der Hansestadt mit großer Mehrheit für eine Koalition mit den Grünen, wie ein Sprecher der Partei mitteilte. Die Grünen-Mitglieder hatten das Bündnis bereits am Sonntag abgesegnet. Am Mittwoch soll Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) in der Hamburger Bürgerschaft an der Spitze des neuen Senats im Amt bestätigt werden. Die SPD stellt neben ihm acht Senatoren, die Grünen erhalten drei Ressorts.

Aus der Bürgerschaftswahl am 15. Februar war die SPD um Bürgermeister Scholz mit 45,6 Prozent der Stimmen als klarer Sieger hervorgegangen. Sie verlor aber ihre bisherige absolute Mehrheit und braucht künftig einen Koalitionspartner. Die Grünen, die auf 12,3 Prozent kamen, waren dabei von Anfang an ihr Wunschkandidat. In der neuen Bürgerschaft verfügen beide Parteien über eine bequeme Mehrheit von 73 der insgesamt 121 Sitze.

Ihren Koalitionsvertrag hatten SPD und Grüne nach rund sechswöchigen Verhandlungen in der vergangenen Woche präsentiert. Eine Einigung zwischen beiden Parteien, die in Hamburg schon zwischen 1997 und 2001 gemeinsam regierten, galt von Beginn an als wahrscheinlich. Die Grünen mussten allerdings erwartungsgemäß bei einigen ihrer zentralen Forderungen nachgeben, die für die Sozialdemokraten nicht verhandelbar waren. Dazu zählte unter anderem die Wiedereinführung einer Straßenbahn.

Zudem wird die von Umweltschützern kritisierte und von den Grünen skeptisch gesehene Elbvertiefung demnach auch von dem neuen rot-grünen Senat künftig nicht in Frage gestellt. Auf der anderen Seite verwiesen die Grünen auf Erfolge in anderen für sie wichtigen Feldern wie der Bildungs-, Klima- und Umweltpolitik.

(xity, AFP)


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