19.08.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> SPD-Fraktionschef offen für Debatte über Kampfdrohnen

SPD-Fraktionschef offen für Debatte über Kampfdrohnen

Waffensysteme wegen US-Tötungseinsätzen umstritten

In der Debatte um die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplante Beschaffung von Kampfdrohnen hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann Gesprächsbereitschaft signalisiert.

Berlin - Oppermann sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger", es müsse eine "breite gesellschaftliche, ethische und verteidigungspolitische Debatte" über den Einsatzzweck der Drohnen geführt werden.

Die SPD lehne völkerrechtswidrige Tötungen durch diese Waffen ab. "Für diese Zwecke dürfen Drohnen auf keinen Fall angeschafft oder genutzt werden", sagte Oppermann. Entscheidend für eine mögliche Beschaffung sei aber die Frage, "welche Mittel wir brauchen, um das Leben unserer Soldaten im Einsatz zu schützen". Darauf müsse von der Leyen eine Antwort geben.

Die Ministerin hatte am Dienstagabend angekündigt, sich für die Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen einzusetzen. Beim Koalitionspartner SPD gibt es Gegner und Befürworter dieser Pläne, die Oppositionsparteien lehnen bewaffnete Drohnen aus ethischen und völkerrechtlichen Gründen generell ab.

Die Waffensysteme sind wegen der US-Tötungseinsätze höchst umstritten. Von der Leyen verweist vor allem darauf, dass der Einsatz von ferngesteuerten Drohnen das Risiko von Soldaten im Einsatz verringere. Der Einsatz solcher Flugsysteme für gezielte Tötungen, wie er etwa von den USA praktiziert wird, komme für die Bundeswehr nicht in Frage

Bislang setzt die Bundeswehr Drohnen nur zur Aufklärung ein. Entsprechende Geräte mietet sie. Von der Leyen befürwortet die Entwicklung einer eigenen europäischen Drohne.

(xity, AFP)


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