Sondierungsgespräche in Thüringen beendet

SPD-Spitze gibt am Montag Koalitionsempfehlung ab

Rund fünf Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen sind die Sondierungsgespräche über eine mögliche Regierungsbildung zu Ende gegangen.

Erfurt - CDU und SPD erzielten am Freitagabend bei einem letzten Gespräch in Erfurt unter anderem eine Annäherung beim Streitthema Gemeinde- und Gebietsreform. Zuvor hatten bereits SPD, Linke und Grüne ihre Sondierungen beendet. Die SPD-Spitze will nun am Montag eine Koalitionsempfehlung abgeben.

Bei dem knapp neunstündigen Treffen zwischen CDU und SPD ging es unter anderem um die Flüchtlingspolitik, die Kommunalfinanzen sowie die bislang umstrittene Gebietsreform. Bislang wollte die SPD weniger Landkreise, was die CDU lange Zeit ablehnte. Nun einigten sich CDU und SPD darauf, dass im Falle einer Regierungsübernahme zwei bisher kreisfreie Städte wieder Landkreisen zugeschlagen werden sollen.

In Thüringen ist neben einer Fortsetzung der schwarz-roten Koalition auch ein rot-rot-grünes Bündnis unter Führung der Linkspartei möglich. Zu den Chancen für eine Fortsetzung des schwarz-roten Bündnisses sagte Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) nach Abschluss der Sondierungen: "Es liegt jetzt an den Beratungen innerhalb der SPD." Es sei mit den Sozialdemokraten gut verhandelt worden - "fair und auf Augenhöhe". SPD-Verhandlungsführer Andreas Bausewein sagte auf die Frage nach der von ihm präferierten Koalitionsvariante, die Chancen stünden "50 zu 50".

Am kommenden Montag will der SPD-Landesvorstand eine Koalitionsempfehlung abgeben, die dann noch durch eine Mitgliederbefragung bestätigt werden muss. Die Spitze der Thüringer Linken gab bereits am Donnerstagabend grünes Licht für Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen.

Die Grünen wollen am Donnerstag über die Aufnahme von gemeinsamen Koalitionsgesprächen entscheiden. Ihr Landesvorsitzender Dieter Lauinger erklärte am Freitag in Erfurt, Grundlage für die Entscheidung sei eine "klare grüne Handschrift". Darüber hinaus brauche Thüringen aber auch "stabile politische Verhältnisse", betonte Lauinger.

Sowohl eine schwarz-rote Koalition als auch Rot-Rot-Grün hätten im Landtag nur eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme. Sollte es zu einem rot-rot-grünen Bündnis kommen, könnte mit Bodo Ramelow erstmals ein Linker Ministerpräsident eines Bundeslandes werden.

(xity, AFP)