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Sondersitzung der Unionsfraktion zu Athen am Montag

Abgeordnete sollen über Stand informiert werden

Angesichts der Zuspitzung der Griechenland-Krise trifft sich die Unionsfraktion am Montag zu einer Sondersitzung.

Berlin - Die Abgeordneten seien für 17.30 Uhr eingeladen worden, teilte ein Fraktionssprecher in Berlin der Nachrichtenagentur AFP mit. Thema sei die "Situation in Griechenland". Informiert werden die Abgeordneten von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU).

Merkel unterrichtet am Montag außerdem bei einem Sondertreffen im Kanzleramt um 13.30 Uhr die Partei-und Fraktionsvorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien über die aktuelle Entwicklung in Sachen Griechenland. Die Linke fordert zudem eine Regierungserklärung von Merkel im Bundestag.

Griechenland steuert derzeit auf die Staatspleite zu. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte in der Nacht zum Samstag überraschend ein Referendum über die Vorschläge der Geldgeber für den 5. Juli angekündigt. Die Finanzminister der Eurozone warfen Tsipras daraufhin vor, einseitig die Verhandlungen abgebrochen zu haben, und entschieden, das am Dienstag auslaufende Hilfsprogramm nicht zu verlängern. Ohne frisches Geld droht Griechenland binnen weniger Tage der Bankrott.

Griechenlands Finanzminister Giannis Varoufakis sieht Bundeskanzlerin Merkel (CDU) in der Verantwortung, die Lösung im Schuldenstreit mit Griechenland herbeizuführen. "Die Regierungschefs der EU müssen handeln. Und von ihnen hält sie als die Vertreterin des wichtigsten Landes den Schlüssel in der Hand. Ich hoffe, sie nutzt ihn", sagte Varoufakis der "Bild"-Zeitung.

Zugleich erklärte er sich grundsätzlich bereit zu weiteren Verhandlungen. Die griechische Seite sei "für neue Vorschläge der Institutionen offen". Diese könnten dann jederzeit Gegenstand der geplanten Volksbefragung werden, wenn sie "signifikant besser" seien als die vorherigen. "Was also uns betrifft, so sind wir weiter bereit, zu verhandeln in der Zeit, in der die Menschen ihre Abwägung zu treffen haben."

Mit den drei Gläubiger-Institutionen von Europäischer Zentralbank (EZB), Internationalem Währungsfonds (IWF) und EU-Kommission will Varoufakis dabei aber nicht verhandeln. "Die Institutionen haben kein Mandat dafür, schwierige Reformen mit einer klugen Umschuldungspolitik zu verbinden."

(xity, AFP)


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