09.12.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Snowden will nicht per Video vor NSA-Ausschuss aussagen

Snowden will nicht per Video vor NSA-Ausschuss aussagen

Neuerliche Absage des US-Geheimdienstinformanten

Edward Snowden wird wohl nicht vor dem deutschen NSA-Ausschuss aussagen.

Berlin - Snowden habe über seinen deutschen Anwalt mitteilen lassen, dass er nicht für eine Anhörung per Videoleitung an seinem Exilort in Moskau zur Verfügung stehe, sagte Ausschusschef Patrick Sensburg (CDU) gegenüber mehreren Medien. Ein entsprechendes Schreiben sei am Morgen beim Ausschuss eingegangen.

"Es ist sehr schade, dass Edward Snowden dem Untersuchungsausschuss nicht die Möglichkeit gibt, ihn per Video zu befragen", sagte Sensburg zu "Focus Online". "Dem Europaparlament hat er diese Möglichkeit eingeräumt. Wir müssen jetzt schauen, was noch möglich ist, seine Sicht der Dinge zu hören." Auch das ARD-Hauptstadtstudio berichtete über Snowdens Absage.

Im Bundestags-Untersuchungsausschuss ist die Art der Befragung Snowdens seit Beginn der Arbeit umstritten. Die Opposition aus Grünen und Linkspartei will ihn nach Deutschland holen, was die Bundesregierung aber aus Rücksicht auf die USA ablehnt. Die Mitglieder von Union und SPD hatten deshalb zunächst geplant, nach Moskau zu reisen und Snowden dort als Zeugen zu befragen.

Nachdem Snowden dies ablehnte, schlugen Union und SPD ihm ein informelles Gespräch per Videoleitung vor. Snowden sollte dabei nicht offiziell als Zeuge vernommen, sondern als einfacher Sachverständiger befragt werden. Snowden hatte vor einem Jahr die NSA-Affäre ins Rollen gebracht. Seither ist er in Russland im Asyl.

(xity, AFP)


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