Schwarz-Rot-Grün in Sachsen-Anhalt will Sondierungen fortsetzen

Haseloff hält stabile "Regierung der Mitte" für möglich

Drei Tage nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich CDU, SPD und Grüne zu einem ersten Sondierungsgespräch getroffen.

Magdeburg - Im Anschluss an das Treffen in Magdeburg sprachen Spitzenvertreter der Parteien von einer konstruktiven Atmosphäre. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) zeigte sich zuversichtlich, dass eine stabile "Regierung der Mitte" möglich sei. Die Gespräche sollen kommende Woche fortgesetzt werden.

In den Sondierungen sollen die Chancen für eine gemeinsame Regierungsbildung ausgelotet werden. Am Mittwoch wurden zunächst verschiedene Arbeitsgruppen und der weitere Zeitplan vereinbart. Vor dem Hintergrund des starken Abschneidens der rechtspopulistischen AfD bei der Landtagswahl soll es zusätzlich zu den Ressortthemen auch eine Arbeitsgruppe zur Demokratieförderung und Integration geben. Die AfD sitzt mit 24 Abgeordneten im neuen Landtag.

Haseloff sagte, das erste Treffen gebe Anlass, optimistisch zu sein. Zuvor hatte er betont, die CDU gehe "ohne Vorbedingungen" in die Gespräche.

Claudia Dalbert, eine der Verhandlungsführerinnen der Grünen, sprach im Anschluss von einem "ausgesprochen konstruktiven Gespräch" und "guter Stimmung". Sie bekräftigte erneut, dass am Ende eine klare grüne Handschrift erkennbar sein müsse. Ansonsten würde es "keine gemeinsame Regierung geben".

Für Montag wurde das nächste Treffen vereinbart. Anschließend soll es dann Gespräche auf Fachebene geben. Vor der Aufnahme offizieller Koalitionsverhandlungen müssen noch die Gremien der Grünen und der SPD zustimmen. Die Grünen haben dazu einen Kleinen Parteitag am 1. April geplant.

In der SPD hatte die herbe Wahlniederlage am Sonntag heftige innerparteiliche Debatten ausgelöst. Die Partei war unter die Elf-Prozent-Marke gerutscht. SPD-Landeschefin Katrin Budde lässt ihr Amt derzeit ruhen und verzichtete zugleich auf den Fraktionsvorsitz.

Für Haseloff ist ein schwarz-rot-grünes Bündnis die einzige Option, um mit einer stabilen Mehrheit weiter regieren zu können. Die bisherige Koalition aus CDU und SPD hatte bei der Wahl am Sonntag vor allem wegen des Absturzes der Sozialdemokraten ihre Mehrheit verloren. Eine sogenannte Kenia-Koalition, benannt nach den Farben der kenianischen Flagge, wäre

Nach der Landesverfassung muss der neu gewählte Landtag spätestens am 12. April erstmals zusammentreten. Spätestens 14 Tage danach muss es den ersten Wahlgang zur Ministerpräsidentenwahl geben.

(xity, AFP)