Scholz: Ampel-Parteien eint "Fortschrittsidee"

"Da wächst was zusammen, was zusammenpasst"

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat angesichts von Kritik aus der Union an dem geplanten neuen Infektionsschutzgesetz zu parteiübergreifender Geschlossenheit im Kampf gegen die Corona-Pandemie aufgerufen.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat in der heißen Phase der Koalitionsverhandlungen die Gemeinsamkeiten der Ampel-Parteien hervorgehoben. SPD, Grüne und FDP teilten etwas, das genau jetzt notwendig sei: "Nämlich eine Vorstellung davon, wie es weitergehen soll in der Gesellschaft - eine Fortschrittsidee", sagte Scholz am Samstag beim Landesparteitag der Brandenburger SPD in Schönefeld. Diese "Fortschrittsvorstellung" zusammenzuführen, sei nun die "große Aufgabe" bei den Koalitionsverhandlungen.

Die Menschen müssten das Gefühl haben, "gut durch die 20er Jahre" zu kommen, sagte Scholz. Bei der industriellen Modernisierung etwa gehe es darum, "dass wir digital und in Hinblick auf die Umwelt alles Notwendige tun, dass wir in zehn, zwanzig, dreißig Jahren noch gute Arbeitsplätze haben und dass wir ein Land sind, das klimaneutral wirtschaftet". Es gelte, einen "Aufbruch" zu organisieren, zugleich sei bei vielen Bürgerinnen und Bürgen "Aufbruchstimmung" zu spüren.

Mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen sagte Scholz, derzeit sei die Zeit, in der es für die unmittelbar Beteiligten "wenig Schlaf" gebe. Gleichzeitig müsse konkret über viele Themen geredet werden, damit es "gute Ergebnisse "gebe. Es gehe aber auch darum, "das gut zu machen, wenn eine Regierung gebildet worden ist".

Wenn die Regierung zustande komme, dann "sollten wir antreten, um auch wiedergewählt zu werden", sagte Scholz unter dem Applaus der Parteitagsdelegierten. "Wir wollen daraus ja eine längere Geschichte werden lassen", fügte der SPD-Kanzlerkandidat hinzu und hob hervor, dass es darum gehen werde, sich als Regierung auch so zu verhalten, "wie eine Regierung, die das Land gut regieren will."

Er halte dies mit Blick auf die bisherigen Ampel-Verhandlungen "für sehr gut möglich", sagte Scholz. "Da wächst was zusammen, was zusammenpasst."

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