Schäuble stellt Leyen mehr Geld in Aussicht

"Spiegel": Attraktivitätsoffensive aber gestoppt

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat Ursula von der Leyen (beide CDU) mittelfristig mehr Geld für den Verteidigungshaushaltin Aussicht gestellt.

Berlin - Kurzfristig werde sich am Verteidigungshaushalt wenig ändern, sagte Schäuble der "Welt am Sonntag". "Mittelfristig kann es aber sein, dass wir das Verteidigungsbudget aufgrund der geopolitischen Risiken erhöhen werden müssen." Schäuble sagte, entscheidend sei, dass Deutschland in der EU und in der Nato ein verlässlicher Partner sei.

Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel" stoppte Schäuble aber eines der zentralen Vorhaben, das von der Leyen zu Beginn ihrer Amtszeit angegangen war - das Gesetz, mit dem die Ministerin die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber steigern wollte. Zu dem sogenannten Artikelgesetz zählten 23 Maßnahmen, darunter etwa eine Wehrsolderhöhung und das Bezahlen einer Haushaltshilfe.

Sein Veto begründete der Finanzminister dem Bericht zufolge damit, dass die Attraktivitätsoffensive angesichts der bekannt gewordenen Materialmängel bei der Bundeswehr nicht zu rechtfertigen sei. Das Verteidigungsressort erwartete für das kommende Jahr Mehrkosten von 122,5 Millionen Euro durch das Gesetz, für die kommenden Jahre sollten die Kosten bei 301,7 Millionen Euro liegen. Das im Haushalt bereits vorgesehene Geld soll laut "Spiegel" stattdessen für Waffen und Fluggerät verwendet werden.

(xity, AFP)