16.11.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Schäuble blockiert Einführung von Heizkostenzuschuss

Schäuble blockiert Einführung von Heizkostenzuschuss

Pläne aus Bauministerium sind Finanzminister zu teuer

Der von Bauministerin Hendricks geplante Heizkostenzuschuss für Geringverdiener steht einem Zeitungsbericht zufolge wieder auf der Kippe.

Berlin - Wie die "Bild" unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, blockiert Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) das Vorhaben. Grund sei der befürchtete Anstieg der Kosten in den kommenden Jahren.

Nach Berechnungen des Finanzministeriums würden dem Bericht zufolge die Ausgaben für Wohngeld und den Heizkostenzuschuss ab dem Jahr 2016 über die festgelegte Grenze von 630 Millionen Euro im Jahr steigen. Da Schäuble für diese Art von Sozialleistungen aber nicht mehr Geld bereitstellen wolle, könne der Zuschuss nicht eingeführt werden, hieß es demnach. Auch die Möglichkeit, den Heizkostenzuschuss ab dem kommenden Jahr einzuführen und dafür das Wohngeld weniger stark steigen zu lassen, gelte in Koalitionskreisen als wenig aussichtsreich, schrieb "Bild".

Der Heizkostenzuschuss war im Jahr 2010 von der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung gestrichen worden. In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass Hendricks für das Jahr 2015 einen Heizkostenzuschuss für Geringverdiener wieder einführen will.

(xity, AFP)


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