Rund 59.000 Menschen liefen 2015 bei Nazi-Aufmärschen mit

Linke gibt Koalition Mitschuld an Mobilisierung der Rechten

Im vergangenen Jahr haben sich nach Erkenntnissen der Bundesregierung knapp 59.000 Menschen an Aufmärschen von Rechtsextremen beteiligt.

Berlin - Kundgebungen der fremdenfeindlichen Pegida und ihrer regionalen Ableger kamen zusätzlich auf knapp 43.000 Teilnehmer, wie aus einer am Montag bekannt gewordenen Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht. Diese Mobilisierung am rechten Rand sollte "bei allen politisch Verantwortlichen die Alarmglocken laut klingeln lassen", warnte die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke.

Das Bundesinnenministerium führte in seiner Antwort auf die Anfrage Kundgebungen "mit überregionaler Teilnehmermobilisierung" auf. Allein für das vierte Quartal 2015 umfasst die Tabelle 208 rechtsradikale Kundgebungen mit Teilnehmerzahlen zumeist im zwei- oder niedrigen dreistelligen Bereich.

Als Veranstalter traten unter anderem die NPD, die Gruppierung Pro NRW, die Partei Die Rechte oder lokale Gruppierungen auf. Die Zahl der sogenannten "Gida"-Kundgebungen - also regionale Ableger der fremdenfeindlichen Pegida - summierte sich laut Innenministerium allein im vierten Quartal auf 70.

Die Linken-Abgeordnete Jelpke forderte ein Gegensteuern: "Wenn wir der Mobilisierung der rechten Szene nicht entgegenwirken, wird sich der Rassismus wie ein Virus weiter ausbreiten."

Eine Mitschuld sah Jelpke bei der Bundesregierung: "Vor allem der völlig unsouveräne Umgang der Bundesregierung mit der sogenannten Flüchtlingskrise hat dem rechten Mob in die Hände gespielt." Nötig sei nun "eine schnelle und deutliche Anhebung der Mittel für die Programme gegen Rechtsextremismus".

(xity, AFP)