Rot-rot-grüne Sondierungen in Thüringen beendet

Partei die Linke sieht gute Chancen für Koalition

Bei ihrer letzten Sondierungsrunde über eine mögliche Regierungsbildung in Thüringen sprachen Linke, SPD und Grüne vor allem über das Thema Finanzen.

Erfurt - In Thüringen haben Linke, SPD und Grüne ihre letzte Sondierungsrunde nach elfstündigen Beratungen beendet. Es ging vor allem um die schwierigen Themen Haushalt und Finanzen. CDU-Generalsekretär Peter Tauber warnte vor einem rot-rot-grünen "Experiment" in Thüringen und warb für eine Fortsetzung der Regierungsbündnisses aus CDU und SPD.

Die Sondierungsrunde war sich einig, dass es unter Rot-Rot-Grün keine Neuverschuldung geben solle. Der SPD-Verhandlungsführer und designierte SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein sagte, bei den finanziellen Zuweisungen an die Thüringer Kommunen solle das "Geld gerechter verteilt " werden. Dass es keine Neuverschuldung geben solle, bekräftigten alle drei Verhandlungsführer.

Die Linken-Landesvorsitzende Susanne Wellsow-Hennig sagte, die Verhandlungspartner hätten sich auf vier Leitprojekte verständigt: starke Kommunen, gute Arbeit, gerechte Bildung und Verbesserung des Klimaschutzes. Sie fügte hinzu: "Ich bin wirklich guten Mutes, Rot-Rot-Grün in Thüringen umzusetzen".

Der Verhandlungsführer der Grünen, Dieter Lauinger, ließ offen, ob er die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen empfiehlt. Er kündigte an, dass der Grünen-Landesvorstand am Donnerstag kommender Woche entscheiden werde.

In Thüringen ist neben einem rot-rot-grünen Bündnis auch eine schwarz-rote Koalition möglich. Die SPD führt deshalb parallel auch Sondierungsgespräche mit der CDU, die am Freitag beendet werden sollen.

CDU-Generalsekretär Tauber warnte vor einer rot-rot-grünen Koalition in Thüringen. Ein solches "Experiment" würde die Entwicklung des Landes "massiv gefährden", sagte Tauber der "Mitteldeutschen Zeitung". Stattdessen warb er für eine Fortsetzung der Regierungsbündnisses aus CDU und SPD. Es gebe "keine inhaltlichen Gründe" gegen eine Neuauflage der schwarz-roten Koalition.

(xity, AFP)