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Riexinger: Linke auf Ausscheiden von Gysi vorbereitet

Parteichef wünscht sich Gysi weiter als Fraktionschef

Die Linke ist nach Angaben von Parteichef Bernd Riexinger auf ein mögliches Ausscheiden von Fraktionschef Gregor Gysi vorbereitet.

Berlin - "Ich würde mir wünschen, dass er wieder antritt", sagte Riexinger der "Welt" über Gysi. Der Vorstand habe ihn gebeten, im Herbst erneut für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren. "Andererseits ist die Partei auf jede seiner Entscheidungen vorbereitet. Wir haben Nachfolge-Lösungen diskutiert und werden sie zeitnah präsentieren", kündigte Riexinger an.

Der Parteichef brachte in diesem Zusammenhang auch die bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht wieder ins Spiel. Wagenknecht hatte erst vor drei Monaten ihre Kandidatur mit der Begründung abgesagt, es mangele ihr an Rückhalt in der Fraktion. "Ihre Absage kam ein bisschen überraschend, schaun? wir mal, wie?s dann wirklich wird", sagte Riexinger nun der "Welt". "Wir könnten uns Sahra Wagenknecht sehr gut an der Fraktionsspitze vorstellen."

Riexinger distanzierte sich von Gysis Aussagen zu den Koalitionsmöglichkeiten der Linken mit SPD und Grünen. Gysi hatte laut "Welt" in diesem Zusammenhang von "überflüssigen roten Linien" für Rot-Rot-Grün gesprochen und gefordert, seine Partei müsse sich Auslandseinsätzen der Bundeswehr öffnen. Dazu sagte Riexinger der Zeitung, die Linke dürfe "ihre Identität nicht aufgeben" und müsse eine "Partei der sozialen Gerechtigkeit und eine Friedenspartei" bleiben. "Unsere Haltelinien sind unverrückbar: kein Sozialabbau, keine Tarifflucht und keine Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland", sagte Riexinger.

Voraussetzung für eine Koalition mit SPD und Grünen ist aus seiner Sicht ein gemeinsames gesellschaftliches Reformprojekt. Er habe einmal mit SPD-Chef Sigmar Gabriel darüber gesprochen. "Wir mussten feststellen, dass ein gesellschaftliches Reformprojekt nicht die Vorstellung des SPD-Vorsitzenden ist", sagte Riexinger der "Welt".

(xity, AFP)


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