17.11.2018 || Startseite -> Nachrichten aus duesseldorf -> lokales -> Ramelow hält Rot-Rot-Grün trotz Mini-Mehrheit für stabil

Ramelow hält Rot-Rot-Grün trotz Mini-Mehrheit für stabil

Linken-Politiker umwirbt Grüne und SPD

Linken-Spitzenkandidat Bodo Ramelow ist davon überzeugt, dass ein Bündnis mit SPD und Grünen in Thüringen trotz nur einer Stimme Mehrheit stabil sein kann.

Berlin - Zwar sei die nur eine Stimme Mehrheit eines solchen Bündnisses "eine unglaublich knappe Mehrheit", sagte Ramelow dem "Tagesspiegel". Es sei aber eine Mehrheit, die zu meistern sei und die auch in anderen Bundesländern funktioniere.

Ramelow sagte, "die Regierung wird dann sehr stabil sein, wenn man den politischen Ansatz so wählt, dass sich alle drei Parteien in der Koalition aufgehoben fühlen." Es werde deutlich werden, dass die Staatskanzlei zum Zentrum des Dreierbündnisses werde, "nicht eine einzelne Abteilung von Bodo Ramelow oder der Partei Die Linke".

Der Chef der Linksfraktion im Thüringer Landtag schloss aus, dass seine Partei die beiden wegen Stasi-Vorwürfen umstrittenen Abgeordneten Frank Kuschel und Ina Leukefeld für ein Regierungsamt vorschlagen könnte. "Es wird von der Linken keinen Personalvorschlag für ein Regierungsamt geben mit Menschen, die mit dem Sicherheitssystem der DDR direkt oder indirekt verwoben waren." Die Vergangenheit der Beiden sehe er aber nicht als Problem für ein Dreierbündnis an. Beide hätten Verantwortung eingestanden und sich zur Aufarbeitung bekannt.

Linke, SPD und Grüne wollen am Nachmittag ihre Sondierungsgespräche fortsetzen. Nach der Landtagswahl ist sowohl die Fortsetzung der schwarz-roten Koalition als auch ein rot-rot-grünes Bündnis möglich. Beide Optionen hätten im Landtag nur eine knappe Mehrheit von einer Stimme. Sollte es zu einem rot-rot-grünen Bündnis kommen, würde mit Ramelow erstmals ein Linken-Politiker Ministerpräsident werden.

(xity, AFP)


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